Müssen wir eine nationale Notlage ausrufen?

https://www.welt.de/politik/video253222524/Nach-Anschlag-von-Solingen-Merz-fordert-Nationale-Notlage-Gruene-werfen-ihm-Sabotage-des-Rechtsstaats-vor.html

Answer 1

[Geraldianer]

Unbedingt. Leider stellt sich Fritzchen quer:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/merz-schuldenbremse-notlage-100.html

Jedenfalls, wenn es um notwendige Investitionen in unsere Infrastruktur geht. Wenn es allerdings politisch genehm erscheint, Panik zu schüren …

Answer 2

[anTTraXX]

Es ist pauschale ein guter Leitsatz:

Wenn Merz etwas fordert ist es oftmals Quatsch

So auch hier.

Comments

[AbiMona]

Nach Umfragen kann der aber Kanzler werden :/

[anTTraXX]

@AbiMona

Die Union hat nicht mal nen Kandidaten

Answer 3

[Agamemnon712]

Die wurde meiner Erinnerung nach nicht mal während der Pandemie ausgerufen :D

Answer 4

[Verofant]

Ich würde da mal lieber die Kirche im Dorf lassen.

Klar war das Ereignis tragisch. Aber z.B. in der Ukraine macht es fast täglich irgendwo Krawooom und dann sind gleich 50 Menschen tot und 100 verletzt.

Bei uns aufgrund einiger Einzelereignisse ne nationale Notlage auszurufen ist vollkommen überzogen.

Answer 5

[Klaraaha]

Die Frage ist, wann eine Notlage vorliegt. Bei der CDU sind es vllt. 100 Terrortote durch Migranten im Jahr, bei den Grünen fängt das bei erst1 Mio. an. Das liegt im Auge des Betrachters. Schadet aber nicht überhaupt mal darüber zu diskutieren