Die Wiederwahl des umstrittenen Donald Trump, welcher nun erneut ins Weiße Haus einziehen wird, danach der Rausschmiss vom ehemaligen Finanzminister Christian Lindner und dadurch das Aus der Ampel – Rufe nach baldiger Vertrauensfrage und Neuwahlen. Turbulent dürfte die letzte Woche nur im Ansatz beschreiben – und dabei ging das Geschehen rund um den „Neuen Wehrdienst“ etwas unter.
Deshalb braucht es ein neues Modell
Das weltpolitische Geschehen spitzt sich zu. Daraus resultiert auch eine veränderte Bedrohungslage – die Bundeswehr soll deshalb größer werden. Gemeint sind damit sowohl die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten, gesteigert werden soll diese von 180.000 auf 200.000. Aber auch mehr Reservisten werden gebraucht. Seit 2011 ist der Wehrpflicht ausgesetzt. Rund 10.000 junge Männer und Frauen leisten seitdem pro Jahr freiwillig ihren Wehrdienst. Dadurch kann die Sorge um zu wenig Personal allerdings nicht behoben werden.
So soll das neue Modell sein
Wenn Personen künftig das wehrfähige Alter (in der Regel 18) erreichen, sollen sowohl junge Männer als auch Frauen einen Brief mit einem QR-Code erhalten. Hinter dem Code wartet ein Online-Fragebogen der Bundeswehr. Gefragt wird dabei nach der körperlichen Fitness, aber auch der grundsätzlichen Bereitschaft zum Wehrdienst. Danach sichtet die Bundeswehr die Fragebögen und trifft eine Auswahl, lädt dann die entsprechenden Kandidaten zu einer Musterung ein. Geplant ist, dass im ersten Jahr 5.000 neue Wehrdienstleistende gewonnen werden – mehr wären vermutlich gar nicht ausbildbar, da die Ausbildungskapazitäten der Bundewehr dafür nicht reichen.
Insgesamt soll es sich um sechs Monate Basisdienst handeln. Dieser könnte dann auf bis zu 23 Monate verlängert werden. Sofern eine Verlängerung vereinbart wird, soll auf die Wehrdienstleistenden ein besonderer Anreiz warten: Etwa ein besonderer Führerschein oder auch die Anrechnung der Wehrdienstzeit beim Warten auf einen Studienplatz.
Wichtig zu beachten: Die Fragebögen müssen von den Männern ausgefüllt werden – falls nicht, droht ein Bußgeld. Frauen jedoch steht es frei, ob sie diesen ausfüllen möchten.
Deshalb gilt die Pflicht nur für Männer
Dass die alte Wehrpflicht nur für Männer galt, ist allgemein bekannt und vielfach umstritten. Schon beim Aussetzen im Jahr 2011 war dieser Ansatz wohl kaum noch zeitgemäß. Damals wie heute interessieren sich nämlich auch zunehmend mehr Frauen für einen Dienst bei der Bundeswehr. Das Bundesverteidigungsministerium prüfte, ob eine Pflicht zur Ausfüllung des Fragebogens auch für Frauen möglich wäre – allerdings könnte es nach Experten dafür nötig sein, das Grundgesetz zu ändern. Das möchte die Bundesregierung derzeit allerdings nicht angehen.
Kurz bevor das Aus der Ampelkoalition eingetreten ist, hat das Kabinett das neue Wehrdienstmodell gebilligt. Die Union allerdings möchte nicht zustimmen. Zu unverbindlich sei dieses Modell in den Augen der Schwesternparteien – Formelkompromisse, so Wadephul (stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag) seien angesichts der aktuellen politischen Lage ungeeignet.
Unsere Fragen an Euch:
- Wie bewertet Ihr die Pläne von Pistorius?
- Habt Ihr Wehrdienst geleistet, bzw. würdet Ihr dies auf einer solch freiwilligen Basis tun?
- Sollte das Ausfüllen – nach Änderung des Grundgesetzes – auch für Frauen Pflicht werden?
- Denkt Ihr, dass die Pläne auf Basis von Freiwilligkeit mittel- bis langfristig funktionieren oder seht Ihr dieselben Probleme wie Wadephul?
Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche.
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Habe mir von einem bekannten PersFw sagen lassen, dass aufgrund der angespannten Personallage, Anträge auf Dienstzeitverkürzung ohne Härtefall zu 99,99% abgelehnt werden. Zum Thema KDV konnte er nicht viel sagen, da die Anträge über Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben laufen.