Kann man die Demokratie demokratisch abschaffen?
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
4 Antworten
Guten Tag!
Formal lässt sich die Demokratie in Deutschland, die in Artikel 20 Abs. 1 GG verankert ist, nicht abschaffen. Dies widerspricht dem Grundsatz der Ewigkeitsgarantie aus Artikel 79 Abs. 3 GG. Danach ist eine Änderung des Artikel 1 GG und Artikel 20 GG verfassungsrechtlich nicht zulässig. Der Gesetzgeber möchte die Demokratie verewigen und eine Abschaffung vermeiden.
Es wäre nur mit Gewalt möglich. Die Abschaffung der Demokratie beziehungsweise eine andere Regierungsform, die mittels Gewalt umgesetzt wird, ist verfassungsrechtlich insgesamt nicht tragbar.
Mit freundlichen Grüßen
ChaosLeopard
Leider ja. Wenn die Mehrheit einer neuen Verfassung zustimmt wird diese Gültig. In der neuen können andere Dinge enthalten sein als in der aktuellen.
Ist ja leider schon mal gelungen, allerdings mit kräftiger Unterstützung des Establishments.
Heute würden die föderalen Strukturen das erschweren.
Passiert leider häufiger, als einem lieb ist.