Kann eine Tankstelle die Leergutannahme verweigern?

Ich spreche hier vom Einwegpfand. Also Flaschen bzw Dosen mit dem Zeichen. Ich weiß nicht wie man es nennt. Ihr wisst aber bestimmt was ich meine. Also Plastik PET bzw Dosen. Mehrweg muss ja niemand annehmen. Also auch dort wo man es gekauft hat. Das kann ja jeder ablehnen. Im Normalfall macht derjenige das natürlich nicht. Man will ja keine Kunden verlieren.

Ich war heute Abend tanken. Es war eine Shell. Da stand, dass sie kein Leergut annehmen. Wegen dem Coronavirus. Ist das überhaupt zulässig? Ich arbeite in einem Supermarkt. Wir müssen es ja auch trotz Corona annehmen. Wir können ja auch nicht das Gesetz so hinbiegen wie es uns passt. Vor allem wenn man das Einweg an der Tankstelle gekauft hat. Es wurde ja immerhin Pfand berechnet und man hat es auch bezahlt.

Answer 1

[NoName08154711]

Der Händler muss nur solche Flaschen und Dosen als Leergut annehmen, die er auch selbst verkauft.

Wenn er also keine Einwegflaschen oder -Dosen verkauft, dann muss er auch keine annehmen, ansonsten schon.

Answer 2

[Pestilenz4]

Ja ist zulässig.