Jemanden als "Nazi" bezeichnen strafbar?
Hallo liebe Community!
Hab mal so ne Frage:
Ist es strafbar, wenn man jemanden als Nazi bezeichnet.
Und ist Nazi eigentlich nur ein Schimpfwort wie Blödmann oder so oder wird das wegen Nationalsozialistischer Bedeutung noch höher bestraft(Verfassungsschutz)?
Über eine Antwort würde ich mich freuen!
6 Antworten
Nein.
Das ist nicht automatisch strafbar. Strafbar wäre es lediglich dann, wenn es mit ehrverletzender Absicht geschieht.
Aber wenn es z.B. sich sachlich rechtfertigen lässt, ist es keine Beleidigung, sondern schlicht eine Tatsache, mindestens eine Tatsachenbehauptung und die sind eigentlich immer durch die Meinungsfreiheit gedeckt.
Trifft jemand die Vorraussetzungen dazu, darf man ihn definitiv in einem halbwegs sachlichen Kontext so nennen. Ist zwar schwer bei solchen Personen sachlich zu bleiben, sie kriegens ja auch nicht gebacken, aber man kanns ja versuchen.
Es kommt drauf an. Manchmal ist es keine Beleidigung, sondern eine Diagnose. Ok, Nazi und Faschist sind keine deckungsgleichen Bezeichnungen, aber immerhin darf man Höcke als Faschisten bezeichnen.
Wenn du jemanden als Nazi bezeichnen möchtest, aber Angst hat, dass du angezeigt wirst, dann umschreibe das doch. Mit braun z.B.
Weil er einer ist. Er erfüllt sämtliche Vorraussetzungen dazu
Aber er ist doch Demokrat und hat sich nie selbst zum Faschismus bekannt andere haben lediglich versucht ihm wieder und wieder zu beleidigen mit dieser Behauptung.
Es wurde vor einem Gericht beschlossen, dass er aufgrund seiner Positionen ein Faschist genannt werden darf.
Nein. Das ist keine Straftat.
Ich glaube nicht, aber es verharmlost den Nationalsozialismus! Wer sowas heutzutage noch sagt, hat keine Ahnung wie die echten Nazis waren. Selbst heutige Neonazis sind dagegen Kleinkinder...
Inwiefern verharmlost es den Nationalsozialismus, wenn man Neonationalsozialismus erkennt und genau so benennt?
Gar nicht. Du schreibst ja richtigerweise von "Neonationalsozialismus", aber in der Frage geht es darum, jemanden als "Nazi" zu bezeichnen. Das ist ein ganz anderer Begriff als "Neonazi" und trifft eben nur auf tatsächliche Nazis von 1933-45 zu.
Neonazis unterscheiden sich von Nazis nur auf der Zeitspanne. Die Ideologie ist anders. Sie sind trotzdem Nazis.
wieso darf man Höcke als Faschisten bezeichnen?