Ist Rassismus gegen Deutsche strafbar?

5 Antworten

das sind eindeutige Beleidigungen und diese sind auf jeden Fall strafbar !!!



Goodquestion42  07.03.2017, 19:59

Beleidigung ist nicht immer strafbar. Da es sich um ein Antragsdelikt handelt, ist sie zB nicht strafbar, wenn der Beleidigte zwar Anzeige erstattet, aber das Kreuzchen bei "stellen Sie Strafantrag?" vergisst zu setzen.

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Sebastianjeany  07.03.2017, 20:05
@Goodquestion42

ein Polizist oder anderer Beamter ist da machtlos hast du Recht weil das zum Zivilrecht gehört muss eine Zivielklage/ Anzeige gestellt werden und somit wären wir wieder beim Strafrecht ... keine Straftat bei der du nicht erwischt wirst ist Strafbar... wo kein Kläger da kein Richter.....

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Kannst du ihm nicht aus dem Weg gehen? Der wird es sowieso zu nichts bringen mit seiner Einstellung.

Beleidigung ist immer strafbar.


KiewerRus 
Beitragsersteller
 07.03.2017, 19:48

Zählt das als Volksverhetzung oder nur als Beleidigung?

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Goodquestion42  07.03.2017, 19:58

Beleidigung ist nicht immer strafbar. Da es sich um ein Antragsdelikt handelt, ist sie zB nicht strafbar, wenn der Beleidigte zwar Anzeige erstattet, aber das Kreuzchen bei "stellen Sie Strafantrag?" vergisst zu setzen.

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rantt  07.03.2017, 20:12
@Goodquestion42

Quatsch, nicht durch eine Anzeige wird etwas strafbar, sondern durch ein Gesetz.

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Karl37  08.03.2017, 09:12
@rantt

Man nennt solche nur auf eine Anzeige beruhende Delikte - Antragsdelikte. Diebstahl im familiären Umfeld ist z.B. ein solches Antragsdelikt

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der möchte ,daß DU ihn beleidigst.....dann kann das A.... dich nämlich verklagen und bekommt Entschädigung !!!!

So absurd es klingt: Deutsche Juristen sagen nein.

 Letzte Woche hat die Hamburger Staatsanwaltschaft entschieden, gegen einen Türken, der die Deutschen als "Köterrasse" bezeichnet hatte, keine Anklage wegen Volksverhetzung zu erheben. Man dürfe das straffrei sagen. 

Begründung: Weil es sich nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualität seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen handelt“, könne das Kollektiv der Deutschen nicht beleidigt werden.

Halten wir fest: Wenn jemand die Türken (Minderheit, klar fassbare Gruppe) eine Köterrase nennt, ist das Volksverhetzung, wenn ein Türke die Deutschen (Mehrheit, nicht klar fassbar) so nennt, nicht. 


KiewerRus 
Beitragsersteller
 07.03.2017, 19:57

Danke für diese traurige Antwort. Ist zwar blöd, aber jetzt weiß ich wenigstens bescheid.

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hutten52  07.03.2017, 20:08
@KiewerRus

Ich muss mich korrigieren: In deinem Fall greift immerhin "Beleidigung", denn er sagt es zu dir als konkrete Einzelperson. Du kannst ihn  anzeigen. 

Die durchgeknallten Juristen hätten nichts dagegen, wenn er sagt: Alle Deutschen = "Scheißdeutsche".

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Goodquestion42  07.03.2017, 20:05

Ok, ich finde selbst Artikel dazu, danke.

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Problemattisch  07.03.2017, 21:29

Du als Jurist sagst also Nein. Das ist doch auch was ...

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Karl37  08.03.2017, 09:09

Der Begriff Volksverhetzung ist an bestimmte Kriterien gebunden. Die Beschimpfung im privaten Bereich gehört nicht dazu, denn das ist dann noch mit der Meinungsfreiheit abgedeckt.

Wir aber die Beschimpfung öffentlich gemacht, so ist das ein Straftatbestand.

Es kommt also darauf an wo man die Äußerungen macht.

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