Ist der Spruch „ … den … , Ausländer raus“ in anderen Ländern auch verboten?
5 Antworten
Es geht in diesem Fall nicht nur um Ausländer raus, sondern um die zusätzliche Parole "Deutschland den Deutschen" und einen Hitlergruß.
Das ist eine ganz andere Liga.
Man kann das nicht alles getrennt sehen.
„Deutschland den Deutschen”: legitime, ziemlich rechte Aussage, nicht verboten
„Ausländer raus”: Meinungsfreiheit, nicht verboten
Hitlergruß: Volksverhetzung, verboten
„Deutschland, den Deutschen, Ausländer raus”+ Hitlergruß: rassistisch, rechtsextrem und volksverhetzend.
Ah ok also die Kombi macht’s, meinst du. Ok
Das kommt auf den Kontext an. Wenn Du Deine Meinung in einer Weise äußerst, die nicht geeignet ist den Frieden zu brechen oder wenn Deine Äußerung die Menschenwürde anderer Menschen nicht verletzt, ist sie gedeckt.
Ich finde nicht dass besoffene Idioten auf einer Sylter Terrasse eines Nobelrestaurants den Frieden brechen können mit diesen Aussagen. Den Hitlergruß mal weggelassen.
Der Spruch ist meines Wissens nach nicht in Deutschland verboten. In anderen Ländern wohl noch weniger.
Bestraft wird die Volksverhetzung. Der Inhalt des Spruches an sich ist nicht illegal.
LG und schönen Tag
Der Hitlergruß, das ist klar. Aber für mich ist verhetzen eher (wenn Tomaten eine Nationalität wären) „Dreckige Tomaten raus aus Deutschland“. (*Sorry an alle Tomaten für dieses Fallbeispiel)
Mit "Ausländer raus" haben wir es mit einer kollektiv geltenden Parole zu tun.
Die Volksverhetzung ist auch hauptsächlich wegen dem Hitlergruß gewesen.
Hätten sie den gelassen, wäre evtl nicht viel passiert außer Hausverbot und eine polizeiliche Ermahnung oder so.
Jedenfalls keine Fahndung in dem Außmaß
Weiß nicht, diese angedeuteten Hitlergruß macht doch nur einer in dem Video. Und alle Medien und Staatsanwälte reden aber vor allem vom Gesang in diesem Video.
Nein,ist nicht verboten. Die ausländische Presse hat sich auch nicht negativ geäußert, meines Wissens. Zumindest nicht die spanische.
Sofern dieser Satz als Volksverhetzung bewertet wird, dann ja:
Sowohl in Frankreich und Spanien als auch in Österreich und der Schweiz finden sich Strafnormen, die mit dem deutschen Straftatbestand der Volksverhetzung in § 130 StGB vergleichbar sind.
Weißt du das absolut definitiv oder vermutest du das?
Den Äusländer raus?
Das sagt man glaube ich überall. Gab doch erst vor 1-2 Monaten, den Fall dass das die Einwohner aus Teneriffa oder so demonstriert haben.
Also „Deutschland den Deutschen“ ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt?