Ist das immer noch Demokratisch?
Sagen wir es gibt nicht wie in einer Gewaltenteilung üblich 3 Gewalten, sondern 2 (Exekutive und Judikative). Also die Menschen wählen einen Präsidenten, der die Exekutive und Legislative gehört (Parlamente gibt es nicht). Er muss, aber der Verfassung und Judikative folge leisten, er darf also keine Gesetze machen die gegen die Verfassung sind. Die Judikative wählt die Richter selber, ohne Zustimmung des Präsidenten. Verfassungsänderungen brauchen eine Volksabstimmung.
Wäre dieses System demokratisch? Der Staat wäre ja weiterhin dem Vertrauen des Volkes Abhängig.
2 Antworten
Zu viel Macht für eine Person, wenn nur die Verfassung die Grenzen des Präsidenten sind. In einer Präsidialsemokratie wie den USA kann der Präsident bereits sehr viel, aber auch dort gibt es richtigerweise den Senat und Kongress, die regulierend seine Macht beschränken und das ist auch richtig so.. Wenn einfach nur eine Person über ein Land frei entscheiden kann, dann kann das keine akzeptable Repäsentanz des Volkswillens sein.
Man kann die Verfassung umgehen, da sie nicht lückenlos ist. Die Verfassung wird praktisch von innen ausgehöhlt. Was ähnliches erleben wir gerade in den USA
Trump wettert gegen einzelne Teile der Gemeinschaft und wird wahrscheinlich demnächst eine eingeschränkter Pressefreiheit haben,...
Vieles wird aber noch kommen
Was passiert den gerade in den USA?