Warum wird uns in der Schule immer gelehrt, dass die Gewaltenteilung in Deutschland aus Legislative, Exekutive sowie Judikative besteht?
Denn die Judikative sitzt bekanntlch unter der Legislative, die quasi eins mit der Exekutive ist. Ich glaube zwar an Gewaltenteilung, dass es sie hier gibt, jedoch besteht sie darin, dass der Bürger etwas mitbestimmen kann -wenn auch nur indirekt, und dass es eine Oppositon gibt.
3 Antworten
Das Ziel dieser Gewaltenteilung ist es, Machtmissbrauch zu verhindern, indem die staatlichen Gewalten auf verschiedene Institutionen verteilt werden. Jede Gewalt soll dabei unabhängig agieren und die anderen kontrollieren.
Unabhängigkeit der Gerichte: Obwohl die Richter ernannt werden, bleiben sie in ihrer Rechtsprechung unabhängig. Das Bundesverfassungsgericht kann sogar Gesetze aufheben, die es für verfassungswidrig hält.
Kontrollmechanismen: Auch wenn die Exekutive und Legislative eng verzahnt sind, gibt es zahlreiche Kontrollinstrumente wie parlamentarische Ausschüsse, Medien und zivilgesellschaftliche Gruppen, die die Regierung überprüfen.
Bürgerbeteiligung und Opposition: Die Mitbestimmung durch Wahlen sowie die Rolle der Opposition im Parlament sind ebenfalls Teil der „checks and balances“, um Machtkonzentration zu verhindern.
In der Theorie der Gewaltenteilung bleibt es also eine klare Aufteilung, aber in der Realität gibt es, vor allem in parlamentarischen Systemen, immer gewisse Überschneidungen und Abhängigkeiten. Dennoch spielen die Unabhängigkeit der Gerichte und die Rolle der Opposition eine wichtige Rolle in der Aufrechterhaltung demokratischer Kontrolle.
Du vermischt hier etwas. Gewaltenteilung hat nichts mit direkter Demokratie zu tun.
In Deutschland oder Österreich kannst du als Bürger eine Regierung wählen die als Legislative fungiert.
In der Schweiz gibt es zum Teil direkte Demokratie. Da übernimmt das Volk dann die Gesetzgebung.
Opposition sind die Parteien die nicht direkt in der Regierung sitzen, aber trotzdem im Parlament vertreten sind.
Warum wird uns in der Schule immer gelehrt, dass die Gewaltenteilung in Deutschland aus Legislative, Exekutive sowie Judikative besteht?
Weil das die drei Staatsgewalten sind.
Der Begriff 'Gewaltenteilung' ist halt nicht ganz passend, eigentlich ist es vielmehr eine Gewaltenverschränkung.
Denn die Judikative sitzt bekanntlch unter der Legislative, die quasi eins mit der Exekutive ist.
Das erscheint mir sehr unzutreffend.