Gilt auf Parkplätzen ein absolutes Rechtsfahrgebot? (Auto und Motorrad, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung)

14.05.2021, 19:26

Da gilt § 1 Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme. Und wenn es explizit ausgewiesen ist, die StVO.

Crack

14.05.2021, 19:35

Die StVO gilt immer, da es sich um öffentlichen Verkehrsraum handelt.
Würde sie nicht gelten, dann käme auch §1 nicht zur Anwendung.

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florestino

14.05.2021, 19:36

@Crack

Nicht alle Parkplätze sind öffentlicher Verkehrsraum. Auf Privatparkplätzen (z.B. Supermärkte, Krankenhäuser) gilt die StVO nur, wenn dies ausdrücklich erwähnt ist (Schild).

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Crack

14.05.2021, 19:59

@florestino

Das stimmt nicht.

Das, was Du als Privatparkplatz bezeichnest, ist auch öffentlicher Verkehrsraum,
denn jedermann kann ihn ungehindert befahren bzw. betreten. Dann gilt automatisch auch die StVO, selbst ohne extra Hinweisschild.

Um eine solche Fläche dem öffentlichen Verkehrsraum zu entziehen, muss sie z.B. mit Zaun, Mauer, Tor oder Schranke so gesichert sein, das kein Unbefugter einfachen Zutritt erlangen kann.

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