Firmen Logo Kopieren. Darf man das?
Darf man wenn man Klamotten selber Herstellt, das Logo von z.B Adidas, Nike usw. darauf drucken/sticken und dann die Shirts Verkaufen?
Und unterscheidet man dann auch ob ich das Gewerbe angemeldet habe oder nicht?
12 Antworten
Das Logo ist i.d.R. markenrechtlich geschützt. Du verstößt damit also gegen das Markenrecht und das Urheberrecht. Das wird schnell teuer, bei bekannten Marken wie Nike, Adidas, etc. erst Recht, weil sie gegen Produktpiraterie massiv vorgehen.
Ob Du damit handelst oder nicht, wird sich allenfalls auf das Strafmaß auswirken. Der Verstoß bleibt der gleiche.
Das ist von verschiedenen Faktoren abhängig
- Hast Du die Absicht Gewinne zu erzielen oder verkaufst Du nur zum Spaß
- Anzahl und Regelmäßigkeit der Verkäufe
- Letzendlich das Gesamtbild
Nach §15 (2) Einkommensteuergesetz (EStG) muss dann ein Gewerbe angemeldet werden, wenn der Verkäufer dauerhaft die Absicht hegt Einnahmen und Gewinne zu erzielen.
Das Landgericht Berlin hat 2006 geurteilt, dass eine Mutter, die innerhalb eines Monats 80 Kleidungsstücke ihrer vier Kinder auf ebay verkauft hat, als Unternehmerin einzustufen ist (Urteil vom 5.9.2006, Az. 103 O 75/06). Ähnlich streng sieht es das Landgericht Hanau, das nahm schon bei 25 Verkäufen im Zeitraum von 2 Monaten Gewerblichkeit an (Urteil vom 28.9.2006 – 5 O 51/06).
Und wenn das Landgericht von gewerblichen Verkauf ausgeht gibt es nicht nur Verwarnung sondern eine Forderung der nicht gezahlten Steuer , Gewerbesteuer und eine Geldstrafe und das nicht zu knapp
Ohne Gewerbeanmeldung darfst Du nicht gewerblich handeln. Die Verwendung fremder Markenzeichen ohne Einwilligung des Inhabers der Marke ist Produktfälschung und somit strafbar.
Darf man nicht, da diese Firma bestimmt Patience (oder wie auch immer das heist, also das, wenn man sagt, das das seine „Erfindung“ ist und sie andere nicht nehmen dürfen) gemacht hat.
Du meinst sicher Patente. Das ist aber nicht ausschlaggebend für das Logo. Für das gilt primär das Urheberrecht
Du spricht von gewerblichen Schutzrechten und diese sind, wie der Name sagt, im gewerblichen Bereich geschützt. Für dich ganz alleine zu Hause darfst du das gerne machen aber da du an einen Verkauf denkst, handelst du schon gewerblich.
Und spätestens dann fängt der Ärger an.
Das Markenlogo ist aber nicht nur durch das Markenrecht sondern auch das Urheberrecht geschützt. Auch privat stellt es einen Verstoß dar, der wird nur i.d.R. nicht verfolgt.
Nein darf man nicht. Es ist ja unter Schutz das Logo
Darf man die Produkte Online Vertreiben auch wenn man kein Gewerbe angemeldet hat? Also jetzt neutrale Produkte ohne Markenrechts Verletzung