die FPÖ hat gewonnen was passiert jetzt genau?
Die FPÖ ist stärkste Partei geworden werden Sie jetzt die Koalition bilden oder werden die anderen Parteien mit anderen die Koalition bilden wie das hier in Deutschland gemacht wurde gegen die AFD
6 Antworten
eigentlich nix neues, vergleichbar mit unseren 3 letzten wahlen im osten.
und selbst in den alten bundesländern hat es bei der letzten bürgeschafts(landtags)wahl in bremen eine ähnliche situation gegeben. da wurde nach über 70 jahren "spd-alleinherrschaft" zum ersten mal die cdu stärkste kraft im parlament, ohne die absolute mehrheit zu haben.
aber niemand, bzw. die potentielle fdp wollte mit ihr koalieren, so dass es eine rot-rot-grüne koaltion aus spd, linke und grüne gab, die gemeinsam eben diese absolute mehrheit bilden, mit der man eine regierung auf die beine stellt.
auch wenn die övp etwas weniger radikal wie unsere afd ist, so wird sie kaum die chance haben, eine regierung zu bilden, weil die anderen ihren "führer" (volkskanzler) ablehnen.
was die afd bei uns im schilde führt, zeigt sich gerade in thüringen. dort versuchte sie, mit gewalt einen landtagspräsidenten zu stellen, scheiterte aber an den gesetzen und regeln. und siehe da, schon ertönen laute schreie, dass doch die richter am landesverfassungsgericht "parteibücher" hätten.
sprich, die afd möchte die unabhängige rechtsprechung, ein grundpfeiler der demokratischen gewaltenteilung, abschaffen und national denkende richter wie den berüchtigten freisler der nazis etablieren, um alles tun zu können, was in ihren kranken köpfen entsteht.
Ich denke, zunächst wird die FPÖ einen Auftrag zur Regierungsbildung bekommen - wenn dies nicht gelingt, ist der Nächstplatzierte, die ÖVP, an der Reihe…
Die einzige Partei die mit der FPÖ im Grundsatz koalieren würde, ist die ÖVP. Die hat das aber aktuell auch ausgeschlossen. Nicht mit Kickl als Kanzler und vermutlich generell nicht als Juniorpartner.
So wird es wohl auf eine Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos hinauslaufen und der selbsternannte Volkskanzler schaut dumm aus der braunbefleckten Wäsche.
Die FPÖ hat gewonnen, kann aber nichts verändern.
Es kommt nun unvermeidlich zu einer ÖVP-SPÖ-Koalition, wie es sie schon öfter gab, und es ist absehbar dass grade dabei wenig Neues vereinbart werden kann, es wird alles so bleiben wie es bisher war.
Nö. ÖVP koaliert mit SPÖ.