Das Bundesverfassungsgericht mischt sich zu sehr in die Politik ein. Meinung?

komme nicht weiter (Schulfach Politik)

Answer 1

[Pfefferprinz]

Das BVerfG agiert nicht aus eigenem Antrieb. Es muß immer jemanden geben, der eine Klage vorzubringen hat. Das ist dann immer eine Einmischung auf Bestellung. Die Entscheidungen des Gerichtes fallen dann aber auch nicht immer im Sinne des Klägers aus.

Answer 2

[profanity]

Das BVG ist dazu da, zu sichern, dass unsere Verfassung eingehalten wird. Es MUSS sich also "einmischen".

Comments

[Funship]

Es heißt die BVG, und die ist für Verkehrsdienstleistungen in Berlin zuständig.

[profanity]

@Funship

Es heißt DAS Gericht und das hat mit Verkehrsdienstleistungen in Berlin ungefähr so viel zu tun, wie eine Stubenfliege mit Quantenphysik.

[profanity]

@Funship

Ok, zugegebenermaßen heißt es korrekt BVerfG, ist aber aus der Fragestellung völlig egal.

Answer 3

[Funship]

Ja, das ist eine Meinung.