Darf man Leute vertraglich betrügen?
Darf ich in deutschland, wenn ich einen vertrag erstelle, bsp. ins kleingedruckte schreiben, dass beim unterschreiben dieses Vertrages 1 millionen euro fällig werden.
Wäre ein derartiger betrug vor gericht illegal, oder würde mir die person tatsächlich 1 millionen schulden
3 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
§§ 307 und 309 BGB.
Dort heißt es u.a. grob zusammengefasst:
- Verträge dürfen nicht eine Seite unangemessen benachteiligen
- Überraschende und ungewöhnliche Klauseln können ungültig sein und würden bei einer gerichtlichen Inhaltskontrolle im Rahmen eines Prozesses kassiert werden.
Treu und Glauben (§ 242 BGB), sowie gute Sitten (§ 817 BGB) kann man auch noch in den Ring schmeißen.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung
Da es eine Zahl "1 Millionen" nicht gibt, müsste man da nichts bezahlen. Egal ob die Klausel wirksam ist oder nicht.
Von
Experte
kevin1905
bestätigt
Nein, die Klausel wäre unwirksam, da eine unangemessene Benachteiligung entsteht.
§ 307 BGB