Darf ein hochrangiger Soldat (General, Leutnant, Major etc.) Polizisten Befehle geben?
Darf ein Soldat, welcher in einer hohen Position ist wie z.B General, Leutnant, Major etc. einem Polizisten Befehle erteilen und oder z.B einem Polizisthauptkommissar die Leitung eines Einsatzes aberkennen?
11 Antworten
Nein, kein Soldat wird sich in einen laufenden Einsatz der Polizei einmischen. Abgesehen davon das es dafür auch keine Rechtsgrundlage gibt im Normalfall.
Sofern keine Ausnahmesituatiom besteht haben Poizei und Bundeswehr überhaupt nichts miteinander zu tun.
Nein, darf er nicht.
In einer Notsituation sind aber viele Menschen bereit, sich führen zu lassen. Diese werden sich freiwillig demjenigen unterstellen, welcher sinnvolle Kommandos gibt. Und dies kann auch ein Leutnant oder ein Feldwebel sein.
Natürlich darf es das nicht, es sei denn es wäre ein Kriegszustand.
Einmal gab es eine "Amtsanmassung", als bei der Sturmflut in Hamburg am 16. und 17. Februar 1962 der damalige Hamburger Innensenator Helmut Schmidt alels anforderte, was es gab:
Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr, Technisches Hilfswerk und weitere und allen klar machte, dass er die Rettungsaktion koordinieren und leiten würde.
Das war sehr sinnvoll und erfolgreich, da er ein außergewöhnlich befähigter Mensch war.
Nein kann er nicht, da er nicht zuständig ist und der Polizist ihm nicht unterstellt ist.