Bürgen Ehepartner in jedem Fall für einander?
Angenommen, man ist verheiratet, aber hat getrennte Konten. Der eine Partner hat ein Einkommen, der andere ist pleite, warum auch immer, vielleicht wurde das Konto von Cyberkriminellen geplündert oder eine OP musste bezahlt werden. Jobaussichten sind schlecht.
Nun soll dieser Partner aber eine Rechnung bezahlen und kann nicht. Um einfache Antworten auszuschließen, klammern wir mal eindeutige, selbstverschuldete Fälle wie Einkaufen ohne Geldbörse aus! Vielleicht ist ein Verwandter gestorben und man muss die Beerdigungskosten tragen oder ein Nachbar hat einen Anwalt mit einer Abmahnung beauftragt und der Anwalt will Geld sehen.
Was macht man, wenn man kein Geld hat und auf absehbare Zeit keins hereinkommt, weil der Ehepartner ja eigenes verdient. Also nix Bürgergeld!
Hat der Ehepartner dann einfach Pech im Leben gehabt, obwohl er nichts verbockt hat?
Kann der Pleitepartner den Ehepartner raushalten, schützen und lieber paar Tage in den Knast gehen?
Bitte keine "genialen" Lösungen präsentieren, wie schnell mal bei den Nachbar Rasen mähen! Es geht ums Prinzip. Es könnte ja auch sehr teuer werden, wenn ein Schaden eintritt, der nicht durch eine Haftpflichtversicherung gedeckt ist, zum Beispiel.
Die Frage lautet: Kann man durch Heirat ruiniert werden? Ich kenne z.B. einen Fall, wo der Traumpartner spielsüchtig ist und alle greifen sich an den Kopf ...
3 Antworten
Ein Ehegatte haftet kraft Gesetzes nicht für die Schulden des anderen Ehegatten, und zwar auch dann nicht, wenn die Eheleute im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben.
Das Einkommen des anderen musst du dir im Rahmen der Sozialhilfe natürlich anrechnen lassen, schließlich ist die Ehe eine Gemeinschaft und wieso sollte der Staat dann einspringen? Ist es nicht sogar normal, dass mit Kindern usw. lediglich ein Einkommen vorhanden ist?
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Aber mit einem hast du natürlich auch recht, am Schluss muss man gegenrechnen.
Abgesehen von körperlichen Auswirkungen und psychischen Beeinträchtigungen sind viele am Ende finanziell ruiniert. Das Vermögen ist mindestens zur Hälfte weg. Und was davon übrig geblieben ist, wurde verstritten und für Gerichts-, Anwalts- und Sachverständigenkosten verbraucht.
https://www.dreske.de/media/pdf/90/21/4c/9783406654299_LP.pdf
die zweite Person, du hast den Begriff Bürgergeld benutzt nicht ich. Das liest sich wie eine Beschwerde darüber, warum die Schulden/der Verlust des Ehepartners nicht sozialisiert werden.
Ich habe den Begriff nix Bürgergeld! verwendet. Das dürfte ein Unterschied sein.
Deine Frage ist ein Beleg für meine Theorie, dass ein Mann immer nur eine Frau heiraten sollte, die ein ähnlich hohes und sicheres Einkommen hat. Ich hatte das Glück, seit 40 Jahren eine immer voll berufstätige Partnerin an meiner Seite zu haben.
Es sei denn, der Mann verdient soviel, dass es egal ist. Anderenfalls dürfte der Alleinverdiener häufig der Gekniffene sein; allein schon wegen des deutschen Unterhaltsrechtes.
Die Frage lautet: Kann man durch Heirat ruiniert werden? Ich kenne z.B. einen Fall, wo der Traumpartner spielsüchtig ist und alle greifen sich an den Kopf ...
Das mag jeder für sich selbst beurteilen und hat nicht unbedingt mit Geld zu tun...
Bis auf wenige endliche Fälle der Besorgung alltäglicher Geschäfte (§ 1357 BGB) sind Ehepartner NICHT haftbar.
Der Link ist ja interessant, aber wie du auf Sozialhilfe kommst, verstehe ich nicht. So lange der Verdiener ordentliches Geld verdient, passiert doch nichts mit Sozialhilfe ...