"Abwägen von Rechtsgütern" Was ist damit gemeint?
Hallo. Wir haben in unserem PoWi Buch folgende Aufgabe:
Der Richter spricht von "Abwägung von Rechtsgütern". Erläutere, was damitgemeint ist.
Tja leider kann ich keine Antwort zu dieser Frage finden. Kann mir jemand von euch helfen?
Danke.
MFG GuteFrageNDM
2 Antworten
Grundsätzlich müssen zur Rechtsfindung immer Rechtsgüter gegeneinander abgewogen werden. Das wird immer dann von Bedeutung, wenn sich die Interessen zweier Rechtsgüter widersprechen.
So zum Beispiel bei dem Verbot einer Demonstration wegen der konkreten Gefahr gewalttätiger Ausschreitungen: Hier muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit dem Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit (zum Beispiel der Versammlungsteilnehmer) abgewogen werden (Vgl. § 15 I VersG). Ein Verbot ist in diesem Beispiel nur das äußerste, seltenste Mittel, es zeigt jedoch sehr deutlich was damit gemeint ist.
Im Ergebnis ist dem Rechstgut, welches im konreten Einzelfall höher wiegt (im Beispiel die öffentliche Sicherheit / das Leben oder die körperliche Unversehrtheit) der Vorrang einzuräumen. Regelmäßig findet jedoch im Zuge der praktischen Konkordanz ein Ausgleich beider Interessen statt.
Bitte nur als Beispiel. Ein Jugend-Richter muss bei Findung eines Strafmasses abwägen zwischen dem Recht, §§ ff und der Zukunft eines jungen, ansich sich strafbar gemachten jungen Menschen.