Wollte oder konnte man Reformen nicht veranlassen in Deutschland?
Zb wo Reformen versuche gescheiter sind zbw nicht den gewünschten Effekt hatten
Rente
Digitalesirung
Verkheswende
Bildung
Asyl und Migration
Bürokratie Abbau
Steuern
Gesundheitsytem
Sozilprogramme zb bürgergeld
Rechtsruck Verhinderung (man hätte 2018 Björn höcke anhören müssen zb zur remigation oder die NSU Morde
Infrastruktur wir reden immer noch über die Verlegung in Brenner Tunnel während Österreich und Italien längst bauen und fertig sind
3 Antworten
Die politischen Konstellationen und Parteiprogramme haben das bisher wohl nicht zugelassen. Dazu kommt ein großes Wirrwar wegen der föderalen Struktur der Bundesrepublik Deutschland.
Außerdem wird nur für vier Jahre gewählt und da sind vor allem kurzfristige Erfolge gefragt. Dinge die man dagegen jetzt anschiebt, dann jetzt Prügel einsteckt und die erst in ein paar Jahren Früchte tragen sind in der Politik nicht gefragt.
Siehe z.B das Hartz IV Gedöns von der SPD. Und das was die Grünen anschieben mit ihrem Klimawandel dafür kriegen sie auch Prügel.
Deshalb macht man lieber mal nichts, dann wird man mit einer höheren Wahrscheinlichkeit wieder gewählt.
Reformen schön und gut, aber es liegt ja an vielen Dingen, die man auch durch eine Reform bestenfalls ansatzweise verbessern kann.
Man konnte nicht da es keine Mehrheit im Bundestag gab
Wofür zum Beispiel?