Meinung des Tages: Sollten auch Soldaten ohne deutschen Pass in die Bundeswehr eintreten dürfen?

Die Bundeswehr - getrieben von der Personalnot: Verteidigungsminister Pistorius offen für ungewöhnlichen Schritt.
In Deutschland wird derzeit ein innovativer Ansatz zur Lösung der Personalnot in der Bundeswehr diskutiert: die Rekrutierung von Soldaten ohne deutschen Pass. Der Verteidigungsminister zeigte sich gegenüber dieser Idee offen und erklärte dem "Tagesspiegel", dass Deutschland nicht die ersten Streitkräfte in Europa wären, die diesen Schritt gehen. Er wies darauf hin, dass es Menschen gibt, die seit Generationen in Deutschland leben, aber noch keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Diese Diskussion findet derzeit im Bendlerblock statt.

Der Minister erhält Unterstützung sowohl aus seiner eigenen Koalition als auch aus der Opposition. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP-Mitglied und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, befürwortet den Vorschlag. Sie betonte gegenüber der "Rheinischen Post" die Notwendigkeit eines europäischeren Denkens bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen für die Bundeswehr und schlug vor, dass Soldaten ohne deutschen Pass die Staatsangehörigkeit durch erfolgreichen Dienst in der Bundeswehr schneller erlangen könnten.

Die CDU zeigt sich ebenfalls offen für die Idee, hat jedoch noch Fragen zur genauen Umsetzung. Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, äußerte in der "Rheinischen Post" Interesse an dem Vorschlag, betonte aber die Wichtigkeit der Details. Er fragte, ob diese Möglichkeit nur für Bürger von EU- oder NATO-Staaten gelten solle und ob vollständige Kenntnisse der deutschen Sprache erforderlich seien.

Insgesamt spiegelt diese Diskussion das Bemühen wider, neue Lösungen für die wachsenden Herausforderungen in der Personalgewinnung der Bundeswehr zu finden und gleichzeitig die Integration von in Deutschland lebenden Ausländern zu fördern.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100326286/bundeswehr-soldaten-ohne-deutschen-pass-fdp-begruesst-pistorius-vorschlag.html

Eintritt in die Bundeswehr nur mit deutschen Pass. 76%
Eintritt in die Bundeswehr auch ohne deutschen Pass. 24%
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Meinung des Tages: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Erst kürzlich äußerte Verteidigungsminister Pistorius das kühne Vorhaben, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" gemacht werden. Nun steht zudem erneut eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht im Raum. Von Seiten der FDP allerdings gibt es Gegenwind...

Mentalitätswandel durch den russischen Angriffskrieg

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2021 wächst auf Seiten vieler europäischer Staaten die Sorge vor weiteren Expansionsbestrebungen Russlands sowie einer gesamteuropäischen Ausweitung des Krieges. Auch Deutschland, das in seinem derzeitigen Zustand nur bedingt wehrfähig ist, möchte durch die von Kanzler Scholz proklamierte "Zeitenwende" zurück zu militärischer Souveränität und Stärke finden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte in einem Interview mit der "Zeit" kürzlich, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei. Obgleich in struktureller und verfassungsrechtlicher Hinsicht einige Bedenken vorhanden seien, wird eine Diskussion über ein etwaiges "Ob / Wann" in der Gesellschaft durchaus an Fahrt aufnehmen. Mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage in Europa müssten die Deutschen - auch hinsichtlich möglicher Mehrausgaben für die Verteidigung - laut Pistorius zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.

Strack-Zimmermann kontert Pistorius

Die genannte Wehrpflicht wurde im Sommer 2011 von der damals regierenden schwarz-gelben Bundesregierung ausgesetzt. Seitdem hat die Bundeswehr den Status einer Freiwilligenarmee. Eine allgemeine Wehrpflicht ist momentan nur in Ausnahmefällen wie im Krisen- oder Verteidigungsfall möglich. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann indes hält recht wenig von der Idee einer Rückkehr der allgemeinen Wehrpflicht. Diese begründet ihre Ablehnung u.a. durch die mangelnde Personaldecke, unzureichende Ressourcen sowie fehlende Kasernen.

Weiterhin seien junge Wehrdienstleistende aufgrund der hohen Spezialisierung / Anforderungen an das moderne Militär nur bedingt eine Hilfe und vielfach in der Wirtschaft deutlich besser aufgehoben. Darüber hinaus sei es in Zeiten von Geschlechtergerechtigkeit geboten, eine Wehrpflicht sowohl für Frauen als auch Männer einzuführen.

Unsere Fragen an Euch: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Was spricht dafür, was dagegen? Müsste sich die deutsche Gesellschaft militärischen Angelegenheiten und Ausgaben gegenüber wieder mehr öffnen? Sollte eine allgemeine Wehrpflicht sowohl Frauen als auch Männer umfassen?

Quellen:

ghttps://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marie-agnes-strack-zimmermann-lehnt-neue-wehrpflicht-debatte-ab-a-454649ae-648f-402b-bc63-e953c0e9d59a

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/pistorius-wehrpflicht-bundeswehr-rueckkehr-100.html

Ich bin gegen eine Wiedereinführung, weil... 56%
Die allg. Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden, da... 36%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 8%
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