RuZZlands Verteidigungsminister Schoigu stand schon mehrfach in der Kritik konnte seine Position aber immer halten.

Gilt das auch diesmal?

merkur.de/politik/treffen-drohung-russland-ukraine...

Putins „direkte Drohung“ – sägt der Präsident seinen Verteidigungsminister ab? Es rumort in Russlands Führungsebene. Ein Treffen zwischen Putin und dem Gouverneur Djumini könnte das Ende ...

berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/...

Am 2. Mai 2024 traf sich Wladimir Putin mit dem Gouverneur des Gebietes Tula Alexej Djumin. Eigentlich handelte es sich dabei um einen regulären Austausch zwischen dem Staatspräsidenten und ...

telepolis.de/features/Vizeminister-in-Moskau-in-Haft...

Die aktuelle Verhaftung von Schoigus Vertreter zeigt, dass der Konflikt zwischen den Eliten Putins eine komplett neue Ebene erreicht hat. Wusste Putin von der

watson.ch/international/ukraine/880944322-prigoschins...

Neben Prigoschin werden auch Verteidigungsminister Sergei Schoigu und der Chef des Generalstabs Waleri Gerassimow als mögliche Bauernopfer genannt. Beide

n-tv.de/politik/Prigoschin-wuetet-vor-Wagner-Leichen...

Politik 01.05.23. Fast die Hälfte Wagner-Söldner USA: Seit Dezember über 20.000 gefallene Russen. Dann benennt Prigoschin die aus seiner Sicht Schuldigen am Fehlen

https://www.youtube.com/watch?v=QyzNxyPUEI8

stern.de/politik/ausland/russland--hardliner-machen...

Somit griff Kadyrow nicht nur den Generaloberst Lapin, sondern auch seinen Vorgesetzten Gerassimow an. Der ist seines Zeichens erster Stellvertreter des

Kreml zeigt Schoigu-Video - Militärblogger äußern Zweifel

n-tv.de/politik/Kreml-zeigt-Schoigu-Video-Militaerb...

Schoigu war im März 2022, wenige Wochen nach Beginn des Überfalls, schon einmal für zwei Wochen von der Bildfläche verschwunden. Damals war spekuliert

Rettungskräfte die bespuckt und angepöbelt werden, Politiker die wie in der "Weimarer Republik " auf offener Straße krankenhausreif geprügelt werden.

Wird eine Unterschriftensammlung da mehr daran ändern wie „Der Feind steht rechts“ .

Reichskanzler Joseph Wirth prangerte mit diesen Worten die damaligen Attentate an.

welt.de/regionales/sachsen/article251383034/Striesener...

Striesener Erklärung: Politiker rufen gegen Gewalt auf. Auch wenn sie bisweilen «fast nichts verbindet» - einen gemeinsamen Nenner finden die Vertreterinnen und Vertreter großer Parteien dann ...

berliner-zeitung.de/news/angriff-auf-matthias-ecke...

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker fanden in mehreren Städten Solidaritätskundgebungen statt. Bundespolitiker verurteilen in einer gemeinsamen Erklärung die eskalierende Gewalt.

merkur.de/deutschland/sachsen/striesener-erklaerung-politiker-rufen-gegen-gewalt-auf-zr-93052652.html

Die Erklärung wendet sich gegen „die immer weiter eskalierende Gewalt gegen politisch...

mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/striesener-erklaerung-politiker-gegen-gewalt-100.html

...zunehmende Gewalt gegen Politiker in der sogenannten "Striesener Erklärung" verurteilt.

Julia Navalnaja, die Witwe des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny, setzt die Arbeit ihres aufgebrachten Mannes fort .

Dafür erhält sie von der Deutschen Welle den Freedom of speech -Award.

Zurecht oder für das Werk ihres Mannes?

Wie ist eure Meinung dazu ?

https://www.youtube.com/watch?v=jHc42cqpL2k

corporate.dw.com/de/dw-verleiht-freedom-of-speech-award...

DW Freedom of Speech Award . Seit 2015 verleiht die DW den Freedom of Speech Award, um auf die eingeschränkte Pressefreiheit in vielen Weltregionen aufmerksam zu machen und die herausragende Arbeit von Journalistinnen und Journalisten sowie…

evangelische-zeitung.de/julia-nawalnaja-erhaelt...

Julia Nawalnaja erhält den Freedom of Speech Award 2024 Imago / Sven Simon. Die Deutsche Welle (DW) vergibt ihren Freedom of Speech Award in diesem Jahr an Julia

Ist das fehlen einer akademischen Bildung eine Art von Freibrief zur Verbreitung von Hass und Hetze?

Reusch hielt dagegen, dass es nun einmal Leute in der Partei gäbe, die „Blech redeten“. Das seien teilweise „einfache Leute, die einen einfachen Bildungshintergrund haben und eben keine Staatsrechtler und Juristen sind“. Die ließen eben mal am Computer mit Postings Dampf ab, so Reusch.

taz.de/Ueberwachung-durch-Verfassungsschu

Da mit Sicherheit die Nachfrage kommt was die AfD den überhaupt gesagt habe, hier einige Beispiele:

• Gauland will Özoguz "entsorgen" - ZDFheute - ZDFmediathek

• "Migranten vergasen" ist kein Einzelfall in der AfD: 18 Nazi-Zitate der ...

• »Alles für Deutschland«: AfD-Mann wirbt mit strafbarer Nazi-Parole

Wie ist eure Meinung dazu?

Eine Beschreibung von Extremismus lautet bei Wikipedia:

Als Extremismus bezeichnen Behörden in Deutschland seit etwa 1973 politische Einstellungen und Bestrebungen, die sie den äußersten Rändern des politischen Spektrums

jenseits der freiheitlich demokratischen Grundordnung

zuordnen

Dort heisst es weiter:

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz definierte im Jahr 2000 Extremismus in Form einer definitio ex negativo als

„fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“.^[2]

Darunter fielen alle Bestrebungen, die sich gegen den Kern des Grundgesetzes oder der FDGO insgesamt richten.

Inwiefern treffen diese Zuschreibungen auf die LGBT -Bewegung zu?

https://www.tagesschau.de › ausland › europa › russland-verbot-lgbtq-bewegung-extremismus-100.html

Der Oberste Gerichtshof in Russland hat die LGBTQ+-Community als "extremistisch" eingestuft und damit die Rechte schwuler, lesbischer und anderer queerer Menschen weiter massiv eingeschränkt.

https://www.br.de › nachrichten › deutschland-welt › russlands-oberstes-gericht-verbietet-engagement-fuer-lgbtq,Tx7QsUS

Das Oberste Gericht der Russischen Föderation hat nun jeglichen Einsatz für die Rechte der LGBTQ+-Bewertung als extremistisch eingestuft und untersagt. "Anstachelung zu sozialem und religiösem Unfrieden" Die Richter folgten damit einer Bewertung des Justizministeriums.

https://www.welt.de › politik › ausland › article248807542 › Russland-verbietet-LGBTQ-Bewegung-als-extremistisch.html

D er Oberste Gerichtshof in Russland hat die LGBTQ+-Community als „extremistisch" eingestuft und damit die Rechte schwuler, lesbischer und anderer queerer Menschen weiter massiv eingeschränkt.

https://www.deutschlandfunk.de › oberstes-gericht-verbietet-lgbtq-bewegung-als-extremistisch-102.html

Der Oberste Gerichtshof in Russland hat die LGBTQ+-Gemeinschaft als extremistisch eingestuft. Die Richter stimmten einem Antrag des Justizministeriums zu. Dieses hatte der Bewegung die...

https://www.zeit.de › politik › ausland › 2023-11 › russland-lgbt-queer-aktivismus-verbot-gefaengnis

Oberster Gerichtshof Russland verbietet internationale LGBTQ+-Bewegung Russland schränkt die Rechte queerer

Der ehemalige russische Staatspräsidenten hat sich zur Zukunft Russlands geäußert.

Eure Meinung dazu?

zeit.de/news/2023-02/22/ex-kremlchef-medwedew-warnt... Partner

Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew hat Forderungen von US-Präsident Joe Biden in Warschau nach einem Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zurückgewiesen. "Wenn die USA aufhören, Waffen an das ...

br.de/nachrichten/kultur/atommaechte-verlieren-nicht...

Dmitri Medwedew 49 Wladimir Putin 1946 Ukraine-Krieg 2011 Ukraine

fr.de/politik/russland-ukraine-krieg-usa-biden-putin...

Politik „Wird kein Russland mehr geben“: Medwedew spricht über Niederlage gegen Ukraine

focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/analyse-von...

Diese Geschichte könnte Russland im Fall einer Niederlage der Ukraine zum Verhängnis werden – wenn Russlands Gewalt nicht mehr reicht, nach Unabhängigkeit strebende Landesteile im Land zu halten.