Sind alle großen Probleme Deutschlands ein Erbe Angela Merkels?
Das behauptet Hans-Ulrich Jörges, der auf die Probleme mit der Bahn, der verschlafenen Digitalisierung, der Massenmigration, der kaputtgesparten Bundeswehr und einer alles überwuchernden Bürokratie verweist.
25 Stimmen
7 Antworten
Wer die Geschichte kennenlernt, erkennt, dass es Probleme gibt, deren Ursachen weiter zurückliegen.
Die echte Wahrheit gewährt Gott durch seinen Geist. Unvollkommene Menschen werden niemals für Gerechtigkeit und Frieden sorgen. Daher ist auch die Demokratie ein Fluch und kein Segen.
Ein Teil ja, aber ein großer Teil ist auch der Ampel geschuldet und auch die Ära Schröder hat ihrenBeitrag geleistet.
Gruß NicoFFFan
Vielleicht war es ein SPD Problem, immerhin waren sie in den letzten 26 Jahren insgesamt 22 Jahre in der Regierung...
Nein. Nur um ein paar Stichworte zu nennen:
- Die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen, die hohe Kosten verursacht hat war bereits unter Schröder eingeleitet
- Die Mangelnde Digitalisierung ist auch auf die Kummelei zwischen Kohl und Kirch zurückzuführen
- Die Probleme der Bahn sind auf die Privatisierung zu Kohls Zeiten sowie die Führung des Konzerns durch Hartmut Mehdorn, welcher unter Schröder ernannt wurde und nennenswerte Teile der Infrastruktur abbaute
- Die Probleme der Bundeswehr sind auf den vermeindlich unumkehrlich ausgebrochenen Frieden nach Ende der Sowjetunion auszumachen und begannen also bereits Mitte der 90er, da man meinte, dass man keine Landesverteidigung mehr benötige. Hieran waren seit Kohl ebenfalls alle Regierungen beteiligt
- Die Bürokratie ist auch Ländersache, auf die haben Bundesregierungen keinen Einfluss
Also hat die Lage viele Ursachen. Hier eine Person herauszpicken grenzt schon an eine Verschwörungstheorie.
Die Bahn wurde übrigens nie privatisiert. Alleiniger Eigentümer ist der Bund.
Merkel regierte 16 Jahre. Ich habe sie übrigens immer gewählt. Du auch?
Auch wenn der Bund alleiniger Eigentümer ist, ist sie privatisiert. Sie ist keine Behörde mehr. Das sagt das zunächst aus. Sie ist eine Gesellschaft, die sich nach denselben Gesetzen wie andere Gesellschaften richten muss.
Ich wohne nicht im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I.
Privatisierung bedeutet, dass es private Eigentümer gibt. Die Rechtsform ist dabei unerheblich.
Privatisierung (von lat. privatus) im engen Sinn bezeichnet die Umwandlung von öffentlichem Vermögen in privates Eigentum. Im weiteren Sinne wird mit Privatisierung die Verlagerung von bisher staatlichen Aktivitäten in den privaten Sektor der Wirtschaft verstanden. Eine allgemein anerkannte Definition gibt es jedoch nicht.
Sie wurde privatisiert.
Im weiteren Sinne wird mit Privatisierung die Verlagerung von bisher staatlichen Aktivitäten in den privaten Sektor der Wirtschaft verstanden.
Die Deustche Bahn ist eine Aktiengesellschaft und konkurriert mit weiteren Anbietern. Sie hat ihre Aktivitäten somit im Sektor der Wirtschaft.
Dass Staatsunternehmen mit anderen Anbietern konkurrieren, macht sie nicht zu Privatunternehmen.
Verlagerung von bisher staatlichen Aktivitäten in den privaten Sektor der Wirtschaft
Sie hat damit eine zuvor behördliche Aktivität in den privaten Sektor der Wirtschaft verlegt. Die Eigentümerschaft spielt hierbei keine Rolle.
Doch.
Dann liefere doch mal Argumente, die deine Sichtweise untermauern: Also wieso sieht es unter anderem die Europäische Union, die die Deutsche Bahn als privatisiert sieht, falsch.
Welchen Fehler hat Kümmritz bei der von mir zitierten Definition gemacht?
Welche Rechtsvorschrift, herrschende Meinung der Wirtschaftswissenschaft definiert die Privatisierung entgegen dieser Definition?
Unter Merkel wurde sicher einziges verschlafen, aber selbst daran kann man nicht ausschließlich ihr die Schuld geben. Die Frau war unsere Kanzlerin - nicht Alleinherrscherin.
Darüber hinaus sind bereits vorher einige Dinge verbockt worden. Kohl hat z.B. die Pläne zum Glasfaserausbau eingestampft, die Schmidt schon in der Schublade hatte (vor 45 Jahren!). Die Fallpauschalen im Gesundheitswesen und Hartz4 dagegen wurden unter Schröder beschlossen.
Ich habe übrigens Merkel immer gewählt (also CDU).
Gleichzeitig hat Merkel bedeutsame Fehlentscheidungen getroffen. Dazu gehören der beschleunigte Atomausstieg, die arabische Völkerwanderung nach Deutschland, die Aushöhlung der Bundeswehr, der Bürokratieaufbau, die Nordstream-Politik. Das waren gravierende strategische Fehler, die wir heute bitter bezahlen.
An all dem war die SPD maßgeblich beteiligt. Das gehört auch zur Wahrheit.