Nach Spahns Aussagen, wie umgehen mit den Demokratiefeinden der AfD?
33 Stimmen
6 Antworten
Die AfD ist nun mal demokratisch gewählt worden. In diesem Sinne sollte mit ihr umgegangen werden.
Wo liegt das Problem? Haben die Kartellparteien so viel Angst, der AfD auf dem Spielfeld zu begegnen?
Ich weiß nicht genau um welche Aussagen es sich handelt. Aber Spahn ist nicht gerade für seine Kompetenz bekannt.
Er hat sich nicht angebiedert, nicht die Unmöglichkeit einer CDU afd Koalition in Frage gestellt, eigentlich trivial die Forderung dass man mit eine demokratisch gewählten Partei kritisieren kann aber nicht von allen Ämtern im Parlament ausschließen sollte.
Nun heult links grün auf .. in Wirklichkeit ist das ein Sturm im Wasserglas, und an starke Populisten müssen wir uns sowieso gewöhnen.
Ich hoffe dass wir die populisten stoppen .. ich weiss auch wie:einfach eine bessere Politik machen. Und dass heisst für mich: Merz muss sich gegen die SPD mehr durchsetzten als im Koalitionsvertrag zu befürchten ist.
Gute Frage.
Die CDU ist ja schon für ihn zurückgerudert. Und wahrscheinlich hat er auch Schimpfe gekriegt für seine Idee.
Er hat sich bei Markus Lanz zu erklären versucht. Sein Vorhaben war, die Demokratiefeinde aus ihrer Opferrolle herauszuholen. Denn mit ihrem ständigen mimimi drücken sie bei der Wählerschaft - also bei einer bestimmten Wählerschaft - auf die Tränendrüse.
Wenn man sich eine Debatte im Bundestag anschaut, kommt man allerdings schnell zu dem Schluss, dass man so eine pöbelnde, kreischende... ähm... Menge nicht wie andere Abgeordnete behandeln kann. Warum nicht?
Sie verhalten sich nicht so. Sie sind sich nicht bewusst, an welchem Ort sie sind. Und so lange sie sich im Bundestag wie auf dem Bolzplatz betragen, muss man sie auch so behandeln.
Die Imunität von Abgeordneten abschaffen und nur die von Ministern lassen.
Anschließend kann man schlichtweg die Polizei Ihren job machen lassen und das AFD-Problem hat sich alleine durch deren Krimminalitätsrate gegessen.
Nach der Union wird es aber schon eher dünn damit.
Aber genau deshalb gehe ich ja auch davon aus das das in nächster Zeit nicht umsetzbar ist weil AFD und Union aus Selbstzweck dagegen stimmen. Im alten Bundestag die FDP vermutlich auch noch.
Wäre aber schön eine Abstimmung darüber zu sehen wer dagegen ist das Abgeordnete von der Polizei besonders beachtet werden sollen und dann im Rahmen der Gesetze bestraft werden sollen.
Da bin ich auf die Ausreden von Söder und Spahn bekannt warum eine Strafverfolgung von Straftätern etwas ist das man mit denen nicht machen kann.
Nicht nur das AfD-Problem. Auch die Korruption in der Union und anderen Parteien.