wenn Webseite selbst erstellt ist und man es erstmal nicht kommerziell nutzt und es clean ist, braucht es dann Impressum und Datenschutz?

2 Antworten

Von Experte tinalisatina bestätigt
wenn Webseite selbst erstellt ist und man es erstmal nicht kommerziell nutzt und es clean ist, braucht es dann Impressum

Ja. Sobald eine Website nicht rein privat oder familiär ist, und das ist nach der h. M. nicht mehr der Fall, wenn diese über eine Websuche gefunden und frei abgerufen werden kann, besteht Impressumspflicht nach § 18 MStV. Auf eine kommerzielle Nutzung kommt es nicht an.

und Datenschutz?

Eine Datenschutzerklärung brauchst du, ebenso wie ein Impressum, de facto immer. In jedem Fall werden durch den Webserver Logfiles erhoben, selbst wenn du als Nutzer selbst überhaupt keine Dienste nutzt, die eigene Cookies setzen.

LG

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Umfassende Erfahrung mit Straf- & Wirtschaftsrecht

LifestyleCoach 
Beitragsersteller
 26.06.2024, 15:18

Ja nee bin ja kein Journalist und schreibe selbst nix.die User schreiben und dies anonym ohne daten von ihnen zu erfassen außer Logfiles wie es scheint.

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ruhrgur  26.06.2024, 15:24
@LifestyleCoach

Ob du Journalismus betreibst, ist vollkommen unerheblich. Du betreibst eine Website, die sich an die Öffentlichkeit richtet, damit unterliegst du der Impressumspflicht nach § 18 MStV. Sobald du Nutzerdaten erhebst, was wie bereits gesagt zwangsläufig der Fall ist, benötigst du auch eine Datenschutzerklärung.

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LifestyleCoach 
Beitragsersteller
 26.06.2024, 15:39
@ruhrgur

Ja okay egal

Dann Datenschutz und jut is

Danke trotzdem

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ruhrgur  26.06.2024, 15:46
@LifestyleCoach
Dann Datenschutz und jut is

Wie ich bereits sagte: Damit ist es nicht getan. Du unterliegst der Impressumspflicht, dieser hast du auch entsprechend nachzukommen. Die Missachtung wird mit Bußgeld bis zu € 50.000,-- geahndet (§ 115 II MStV).

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ruhrgur  26.06.2024, 19:14
@LifestyleCoach

Zuständige Bußgeldstelle sind die Landesmedienanstalten; einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Wenn du eine Website betreibst, benötigst du ein Impressum, Punkt um.

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PlanckEinstein  29.06.2024, 23:27
@ruhrgur

Zur Wahrheit gehört aber: Das Bußgeld nach MStV wird äußerst selten verwendet und wenn, nicht gegen irgendwelche kleinen Hobbywebseiten. In der Praxis sind Abmahnungen wichtiger.

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ruhrgur  29.06.2024, 23:29
@PlanckEinstein

Das ist mir bewusst. Bei klarem Vorsatz und derartiger Sturheit, wie der FS sie hier an den Tag legt, ist ein Bußgeld m. E. aber mehr als gerechtfertigt.

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Wenn die Webseite komplett unkommerziell ist... also z.b. ein Steckbrief über dich ohne erwähnung von Hobys die irgendwo kommerziell sein könnten. Praktisch braucht man immer ein Impressum.

Und bei Webhosting werden immer Daten erfasst, zumindest serverseitig als access.log. Damit ist auch eine Datenschutzerklärung fällig.