Welche Koalition wird es wahrscheinlich im Stadtrat Dresden geben?
4 Antworten
Es wäre am ehrlichsten den Bürgern gegenüber, dass KEINE Koalition gebildet wird.
Die Parteienlandschaft im Stadtrat ist gemäß dem vorl. amtlichen Endergebnis sehr bunt - und genauso sollte man dort die Politik auch betreiben: Bunt und bündnislos!
Dann tatsächlich wäre alles andere vollkommener Käse. Um eine Mehrheit zu erreichen, müssen 5 Parteien koalieren, deren Ziele nicht unterschiedlicher sein könnten - egal in welcher Konstellation.
Und eine solche Koaltion ist ganz sicher NICHT im Sinne der Bürger.
Sprich: Einfach mal den Koalitionsmist (aka "Verabredung zur Machtergreifung") sien lassen und bei Abstimmungen die Abgeordneten so abstimmen lassen, wie ihre Wähler von ihnen dies erwartet haben.
Gleich viele Stimmen rechts und links. Ich kann mir nur vorstellen, dass die extremen Ränder draußen bleiben und die demokratischen Parteien ein Bündnis bilden, also CDU, SPD, Grüne.
Vermutlich schwarz-grün - wenn sie sich einigen können.
Der Stadtrat bildet gar keine "Regierung". Der OB "regiert". Dieser wurde 2022 für weitere 7 Jahre gewählt. Der Stadtrat kann ihm Aufträge erteilen, soweit es in seine Zuständigkeit fällt. Dafür braucht es keine "Koalition". Der Stadtrat kann flexibel mit wechselnden Mehrheiten seine Aufgaben erfüllen. Ein festes Bündnis kann Sinn machen. Nötig ist es nicht.
Egal in welcher Konstellation - es wird alles keine Mehrheit haben.
Wobei ich es glaube ich ganz lustig fände, wenn die AfD regieren würde - und krachen scheitert... Vielleicht merken deren Wähler dann mal was...
Nur zur Info: Die Freien Wähler machen die "Brandmauer" nicht mit.
Schwarz grün reicht nicht.