Welche Gruppen nehmen direkt und indirekt Einfluss auf die Gesetzgebung?
Hey Leute,
In meinen Politik Hausaufgaben wird diese Frage gestellt: Welche Gruppen nehmen direkt und indirekt Einfluss auf die Gesetzgebung?
Ich verstehe nicht wie das gemeint ist also ich will jetzt nicht die Frage gelöst haben aber was meinen die mit "direkt" und "indirekt" und kann jemand ein Beispiel nennen also wie das beim Bundesrat zum Beispiel ist?
Danke :)
6 Antworten
Hei Batminer, mit "direkt" sind sicherlich die gemeint, die im Parlament den Arm heben müssen = die Abgeordneten = Volksvertreter. "Indirekt" tun das die Wähler, indem sie dieser oder jener Partei die Mehrheit geben, und "indtrekt" tun das z. B. die Lobbyisten, die den Abgeordneten in der "Lobby" einreden, was angeblich gut und richtig ist. "Indirekt" tun das auch die Gewerkschaften, die ihre Forderungen erheben und ihren Leuten die Partei empfehlen, die den Gewerkschaft am meisten entgegenkommt. Und so. Grüße!
Die Kapitalisten, hierzulande nennt man sie Kapitaleigner.
Direkt Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen die Abgeordneten des Bundestages, die Mitglieder in den Ausschuessen, die Regierung( die Kanzlerin und die Minister), der Bundespraesident, der Bundesrat Indirekt nehmen an der Gesetzgebung die verschiedenen Bundesverbaende, die Medien, die Parteivorstaende auf Bundesebene, die Lobbyisten, die Experten, die zu den verschiedenen Gesetzen gefragt werden und beratend mitwirken. Die Waehler haben alle 4 Jahre die Moeglichkeit eine neue Regierung zu waehlen, die andere Gesetze beschliessen kann und auch Gesetze der alten Regierung aufheben kann. Ferner gibt es noch das Bundesverfassungsgericht, sie heben Gesetze auf, wenn sie gegen das Grundgesetz verstossen. Sie faellen ein Urteil und teilen dann der Regierung mit, dass das Gesetz nicht grundgesetzkonform ist und sie geben der Regierung eine Frist dies zu aendern. Der Bundesrat ist die Vertretung der Laender und hat 69 Stimmen, je nach Groesse der Laender, mindestens hat jedes Bundesland 3 Stimmen und hoechstens 6 Stimmen. Der Bundesrat muss zustimmen, bei zustimmungspflichtigen Gesetze, die die Laender beruehren.
Diese Wähler haben eigentlich keine Chance, etwas in diesem Polit Zirkus zu verändern, sie sollen nur die Polit Akteure abnicken, die danach weiterhin ihr Süppchen kochen und das umsetzen, was "höhere" Wirtschaftskräfte (die realen Machthaber) entscheiden, oder?
dazu etwa Noam Chomsky:
“Die Bevölkerung wird generell an den Rand gedrängt, das heißt sie wird zu Apathie und Duldsamkeit reduziert. Ihr wird nur erlaubt am politische System als Konsumenten teilzunehmen, nicht als echte Teilnehmer des Geschehens teil zu haben. Es wird ihnen nur erlaubt Entscheidungen zu ratifizieren, die von anderen getroffen wurden. Dies führt dazu, das sie sich nicht genügend informieren dürfen, um sich und ihre Ideen zu organisieren und darauf aufbauend zu agieren. Das ist eine sehr reduzierte Form der Demokratie, eine wirkliche Demokratie (auch Basis-Demokratie) würde erlauben, das ich aktiv an den Entscheidungen teilhabe, das diese Entscheidungen meine aktive, kreative Rolle in der Entscheidungsfindung berücksichtigen würden.“
Direkt: Abgeordnete, Verfassungsrichter.
Indirekt: Wähler, Volk, Parteien, Richter, Juristen, Medien, Politikberater, Gewerkschaften, Sozialverbände, Unternehmer, Beamte, Professoren, Kirchen, Internetnutzer, Blogger, Umweltschützer, Demonstranten, Konsumenten, Straftäter, Unis, Lehrer, Autofahrer, Lobbygruppen vielfältigster Art u. v. a.
Besonders derzeit, die wirtschaftlich führenden Kräfte, also Unternehmer, Eigentümer und sonstige Groß (grund) besitzer,