Weimerer Verfassung (Artikel 48)

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Gut beschrieben in: http://de.wikipedia.org/wiki/Notverordnung#Artikel48Weimarer_Reichsverfassung

Hauptproblem ist, dass der Artikel als "Notverordnung" gedacht war, dann aber in der Praxis immer wieder dafür herhalten mussten, dass die jeweiligen Präsidenten am Parlament vorbei Gesetze erlassen könnten - und (das war nicht zu unterschätzen) das Recht hatten, diese Gesetz notfalls auch mit Hilfe militärischer Gewalt durchzusetzen.

Wo das passiert, ist von "Demokratie" nicht mehr viel übrig. Etliche Herrscher haben dieses Prinzip gut verstanden: Offiziell eine Demokratie zulassen, dann aber durch "Notverordnungen" oder permanenten "Ausnahmezustand" (nicht selten jahrzehntelang) die Demokratie faktisch aushebeln.

Hey,

Laut Art.48 konnte der Reichspräsident in Notfällen alleine regieren und Entscheidungen treffen,außerdem konnte er die Grundrechte ausser Kraft setzen.Er hatte dadurch quasi alleinige Macht. lg

wir sind zwar noch angehörige des Deutschen Reichs und die Wahre Staatsbürgerschaft ist die des Deutschen Reichs da es eine Staatsbürgerschaft "Deutsch" nicht geben kann. Jedoch ist das Deutsche Reich nicht Handlungsfähig und die Bundesrepublik Deutschland ist nach Artikel 133 im Grundgesetz ein Wirtschaftsgebiet. Passieren kann nix da erst ein Reichspräsident gewählt werden müsse und dies verhindern die Scheinregierung Merkel und Ihre Helfer sowie die Alliierten. Da sind ja noch die SHAFFE Gesetze und das Kontrollratsgesetz Nr 35 in Kraft.


PatrickLassan  13.05.2012, 18:04

da es eine Staatsbürgerschaft "Deutsch" nicht geben kann.

Komisch, denn es gibt z.B. auch eine Staatsangehörigkeit 'französisch' oder 'belgisch' Einem Staat ist es nämlich freigestellt, wie er die Staatsangehörigkeit seiner Bürger angibt, also kann sie auch mit einem Adjektiv bezeichnet werden.

Jedoch ist das Deutsche Reich nicht Handlungsfähig und die Bundesrepublik Deutschland ist nach Artikel 133 im Grundgesetz ein Wirtschaftsgebiet.

Die Bundesrepublik ist lt. einem gern zitierten Urtel des Bundesverfassungsgerichts identisch mit dem deutschen Reich. Artikel 133 GG regelt die Rechtsnachfolge für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet (die 'Bizone'). Vielleicht googelst Du mal nach dem Begriff 'Rechtsnachfolge'.

Da sind ja noch die SHAFFE Gesetze und das Kontrollratsgesetz Nr 35 in Kraft.

Gemeint ist wahrscheinlich SHAEF (nicht 'SHAFFE'), und diese Gesetz sind seit langem außer Kraft.

Übrigens: Deine Antwort hat nicht sehr viel mit der eigentlichen Frage zu tun.

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northwestriver  23.09.2011, 22:29

Kannst du auch Todesurteile verteilen und Strafzettel ignorieren? Na dann hoffen wir doch mal dass du dich nicht von Ihrgendwelchen "Rechtsanwälten" abzocken lässt

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