Was würde passieren wenn die AfD verboten wird, der ehemalige Ostbeauftragte will Antrag initiieren und hält gesamtes Verbot als "relativ wahrscheinlich"?
Würden die AfD Wähler dann alle CDU oder Grün wählen?
6 Antworten
Ich denke dann würde die Werteunion sehr viele neue Mitglieder bekommen und wäre ganz schnell eine AfD 2.0.
Meine persönliche Verschwörungstheorie ist, dass sie sogar nur zu diesem Zweck gegründet wurde.
Diesen Text von mir persönlich habe ich extra gespeichert, damit ich das nicht immer neu tippen muss:
Hier meine Verschwörungstheorie:
Das es zwischen Maaßen und der AfD eine Allianz gab als er noch Chef des Verfassungsschutzes war ist ja belegt.
Immerhin musste er auch deshalb gehen weil er die AfD in Rechtsfragen beraten hat, was immer man darunter verstehen soll.
Bei dem Geheimtreffen waren auch Leute von der Werteunion anwesend.
Warum ist Maaßen eigentlich nicht in die AfD eingetreten, sondern gründet eine Partei, die mit Glück die 5% schaffen könnte, dabei aber der AfD Stimmen abnehmen kann?
Ich habe eine ganz eigene Theorie dazu: Die Werteunion soll der doppelte Boden für die AfD werden.
Das rettende Sprungtuch im Falle eines Verbotes. In dem Fall finden die heimatlosen AfDler dann bereits eine Partei mit arbeitsfähigen Strukturen vor.
Sie können dann nahtlos wechseln und weitermachen.
Oder klingt das zu abwegig?
Eine Verschwörungstheorie ist es natürlich, aber es gibt ja durchaus Verschwörungen. Der Gedanke kam mir gestern.
Danke dafür. Vieles stimmt von dem, das Du sagst. Widerlegen kann ich Deine Gedanken auch nicht.
Allerdings ist die WU eine sehr kleine Partei, was die Mitgliederzahl betrifft. Die arbeitsfähigen Strukturen kämen dann wohl eher von der AfD.
Maaßen ist alter CDUler und hat bis zum letzten Moment gezögert mit der Parteigründung. Er hoffte, dass die CDU wieder konservativ wird unter Merz. Das hat sich nicht bewahrheitet.
Sein - zumindest erklärtes - Ziel ist es eher, unzufriedene CDU-Wähler anzusprechen, die sich nicht zur AfD durchringen können, um so die Brandmauer zum Bröckeln zu bringen.
Ich halte die Aussichten für dieses Verbot für äußerst gering (zum Glück). Aber allein dass diese „Demokraten“ kein anderes Mittel wissen, spricht für sich. 10 Millionen Wähler zu verbieten, ist nicht demokratisch sondern diktatorisch.
Leider nicht. Auch das Verfassungsgericht wird mit ehemaligen Politikern besetzt. Rate mal, welche Partei dabei nicht berücksichtigt wird…
Stimmt nicht.
Kein Verfassungsrichter ist ehemaliger Politiker. Und die Mitgliedschaft in einer Partei ist Bürgerrecht.
Ich bezeichne mich auch nicht wegen zwei Parteimitgliedschaften in der Vergangenheit als Politiker, werde hier aber oft dementsprechend angefeindet, weil die Leute einfach kein Verständnis haben.
Das Narrativ der AfD es gäbe keine Gewaltenteilung weise ich entschieden zurück und kann das belegen.
Im Gegenteil würde die antidemokratische AfD unserer Demokratie uns Gewaltenteilung gefährden, weshalb es richtig ist AfD-Politiker niemals in entscheidende Positionen kommen zu lassen.
Das narrativ der AfD ist nicht, dass es keine Gewaltenteilung gibt. Sie ist aber gefährdet.
Bitte belege Deine Behauptung, die AfD sei antidemokratisch.
Das Gegenteil ist aus meiner Sicht der Fall: Akteure, die eine Partei verbieten wollen, die von 10 Millionen Wählern gewählt wird, greifen die Demokratie an. Zur Erinnerung: Demokratie = Herrschaft des Volkes (nicht der Machthaber).
Also ich möchte mir die Werteunion als genauer ansehen. Da ich gestern gelesen habe das sie sich in Fellbach gegründet haben. Eines seht jedenfalls fest es kann so nicht mehr weitergehen in Deutschland .Wenn sich nicht tut in den nächsten Jahren wird es meiner Meinung nach einen Bürgerkrieg geben.
Die Rechtsextremen würden wieder NPD bzw. heute ja DieHeinat wählen. Manche würden sich BSW nochmal anschauen.
Die Protestwähler würden, wie es damals in Bremen war als die AfD aus eigener unfähigkeit nicht antreten konnte, einfach eine andere Partei Wählen also das heutige Bündnis Deutschland wäre da ein guter Kandidat. Das ist auch die Partei die meinser Meinung nach auch am ehesten wieder von den AfDlern gekapert werden würde.
Dann wäre es aus mit der Demokratie und Deutschland hätte weder eine Oppositionspartei die ihren Namen auch verdient, noch hätte ein großer Anteil der Deutschen die Möglichkeit sich politisch in Berlin vertreten zu lassen. Denn zurecht sehen diese Wähler die CDU nicht als tatsächliche Opposition an und, dies darf nicht vergessen werden, abgesehen von der Tatsache, dass die CDU stets vor den Wahlen rechts blinkt um dann links abzubiegen, sie ist mitverantwortlich für den Atomausstieg und vor allem für die Invasion millionen kulturfremder Sozialstaatfans aus aller Welt mit all den verheerenden Folgen für Wohlstand Gesellschaft und Sicherheit.
Aber viele Linksgrüne haben der Demokratie ohnehin längst die Gefolgschaft aufgekündigt, bauen die Meinungsfreiheit ab, fordern gar ein Ende der Demokratie, so wie sie Deutschland einst kannte. Statt Meinungsvielfalt und Streit um Inhalte, ist jede Abweichung verdächtig, Spalterei mindestens und Diskussionen über diverse politische Fragen soll es am liebsten gar nicht mehr geben. Dann werden Andersdenkende mindestens als Leugner, Schwurbler, Spalter oder Putinfreunde abgekanzelt oder gleich als Hetzer, Faschisten oder Nazis diffamiert.
Da zeigen Außenminister höchstpersönlich einfache Leute an, weil sie von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen und Oma Courage bringt es auf hunderte Anzeigen regelmäßig. Kritik wird nun durch den Geheimdienst zum Verbrechen umdeklariert (Deligitemierung), der längst selbst zum Problem geworden ist und statt die Verfassung vor ihren Feinden zu schützen, begreift er sich ausdrücklich als Wahlhelfer für eine pbergriffige Regierung.
Die Demokratie ist in Gefahr! Aber ihre schlimmsten Gegner sitzen gerade auf den Regierungssesseln zu Berlin.
Die Wähler der AfD würden sicher nicht die Grünen wählen, die Partei, welche die größte Ablehnung bei Deutschen erfährt und antidemokratische Diskurse führt ohne freilich ins Visier des VS zu geraten (mit Ausnahme der Grünen Jugend). Die CDU selbst hat ihre konservativen Wähler verraten und bleibt gesichtslos, arbeitet ihre Vergangenheit nicht auf und spielt Scheinopposition. Grundsätzlich will sie überhaupt nichts änder.
Es würde wohl eine neue Partei gegründet werden oder die Werteunion würde stärker werden. Denn im Gegensatz zu der gewaltbereiten und gut vernetzten, wie finanziell gut ausgestatteten Linkenszene, neigen sie nicht zu Gewaltorgien auf unseren Straßen. Alszugroße Probleme dort, müssten die Demokratieabschaffer wohl nicht befürchten.
Allerdings gibt es kein Grund für ein Verbot! Die AfD ist Grundgesetzpartei und hat sich als einzige konsequent gegen die Abschaffung grundlegender Bürgerrechte stark gemacht, als es den anderen nicht schnell und hart genug ging mit immer härteren Einschnitten und Grundrechtsabschaffungen.
Sie will nicht weniger, sondern mehr Demokratie, z.B durch Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und somit für mehr Mitbestimmung des Volkes bei wichtigen Themen. Dies aber fürchten die aktuellen Machthaber mehr als alles andere: Tiefes Misstrauen gegenüber dem Souverän, dem Volk auf der einen Seite, Machtwillen auf der anderen Seite.
Vermutlich würde die CDU nach rechts rücken um diese stimmen zu sammeln, es würde sich garantiert auch eine neue Partei bilden aber ob diese so erfolgreich wird bezweifel ich.
Ich vermute sogar das sich nicht nur eine sondern mehrere neue Partein bilden würden. Hoecke würde sicherlich eine eigene Partei gründen, da er in seinem Bundesland gute chancen hat früher oder später den Ministerpräsidenten zu stellen.
Aktuell muss er sich von der Bundesafd noch reinreden lassen, ich bezweifel das er dies nochmal macht.
So würde es vermutlich in den anderen Bundesländern wo die AFD erfolgreich ist auch geschehen und die AFD würde zersplittern. Denn genauso wie die AFD gegen Europa und für Nationalismus ist, werden die einzelnen Bundesländer nur an sich denken und weniger an die anderen Bundesländer von Deutschland.
Realistisch betrachtet eine neue Partei gründen.
Ein Teil könnte Werteunion und BSW wählen, andere wieder Nichtwählende werden.
Und ein Teil wird sich radikalisieren.
Die AfD wird nicht verboten werden. Teilverbote von Kandidaten und einzelnen Landesverbänden wären schon ein großer Schritt.
Ich selbst weiß aus dem Kopf nur von einem KPD-Verbot und dem der FAP.
Die Frage ist ja "Was würde passieren wenn die AfD verboten wird,"
Tatsächlich weiß niemand ob die AFD verboten wird oder nicht. Wäre die Antwort ein klares "nein" würde die AFD sagen: "Stellt doch den Antrag, damit klärt sich die sache ein für allemal" wäre die antwort ein klares "ja" wäre der ANtrag sicherlich schon gestellt worden.
Die NPD wurde damals z.b. nicht verboten weil sie zu unwichtig ist (was meiner meinung nach eine bescheuerte begründung ist), das ist bei der AFD nicht mehr der fall.
Bei der AfD kommt zum Tragen, dass sie ein "wichtiger" 🤮 Akteur ist. Das ist das andere Ende der Argumentation.
Eine Neugründung wäre wahrscheinlich, man würde sich rechtssicherer ausdrücken und ein Verfahren würde wieder dauern, sieht man ja leider.
Ich habe mich auch gefragt, was es mit dieser seltsamen Geschichte mit der WU auf sich hat. Erst spalten sie sich von der CDU ab, gründen die Partei und dann spricht Maaßen plötzlich vom „Premiumpartner“ CDU. Irgendwie erschien mir das unlogisch.