Was sind Beispiele zum Zivilrecht?
Beispielfälle
2 Antworten
Beispiel: (2. Semester Schuldrecht AT)
Ich habe eine Kartoffelernte und bin Bauer. Du kommst auf mich zu, möchtest 1 Tonne kaufen. Ich liefer es zu dir. Plötzlich sagst du ne, die sehen nicht gut aus, ich möchte andere. Dann fahre ich weg, mein Laster kippt um und alle Kartoffeln von meinem Laster sind kaputt.
Kann ich jetzt von dir verlangen, dass du diese Kartoffeln bezahlst?
Kannst du von mir verlangen, weiterhin Kartoffeln dir zu übereignen?
Anderes Beispiel: (1. Semester BGB AT)
Ich stelle dich als Mitarbeiter in meiner Firma bei mir ein. Ich gebe dir die Vollmacht, dass du Autos im Wert von 5.000€ an und verkaufen darfst. Du hast mich aber falsch berstanden, weil ich mich versprochen haben. Ich wollte eigentlich nur 4.000€ sagen.
Du kaufst dann ein Auto für 5.000€
Kann ich diesen Vertrag als Geschäftsführer jetzt anfechten? Grundsätzlich: Nein. Denn du als Stellvertreter kannst nur anfechten. Also muss ich deine Stellvertretung erstmal anfechten.
Also hinsichtlich der Stellvertretung: Es handelt sich um keine Prokura, sondern lediglich um eine Außenvollmachtserteilung. Ging natürlich jetzt aus meinem kurzen SV nicht richtig hervor. Also kein HGB. Das war jedoch meine aller erste juristische Prüfung im 1. Semester.
Anfechtung der bereits ausgeübten Innenvollmacht.
HGB haben wir tatsächlich auch noch nicht im 2. Semester. Wird nur gelegentlich manchmal angesprochen. Und ja, das wäre dann eine Unmöglichkeit mit Schwerpunkt der Konkretisierung einer Vorratsschuld in eine Stückschuld gemäß §243 II BGB bei der Bringschuld. Die Kartoffeln wurden konkretisiert, sind untergegangen und daher müssen keine neuen Kartoffeln übereignet werden. Dabei muss auch der Übergang der Leistungsgefahr überprüft werden (Annahmeverzug).
Kaufpreiszahlung: Nun die Frage, ob eine Gegenleistung des Gläubigers bei Unmöglichkeit überhaupt geleistet werden muss. Nach §326 I grundsätzlich nein. Nach §326 II jedoch schon, wenn der Gläubiger Alt. 1 für die Unmöglichkeit verantwortlich ist oder Alt. 2 in Verzug steht --> Annahmeverzug. Hier ist die Preisgefahr auf den Gläubiger übergegangen, da er in Verzug stand. Er hat das tatsächliche Angebot von mir nach §292 nämlich abgelehnt. Also: Kaufpreiszahlung (+)
Das Zivilrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen natürlichen oder juristischen Personen.
Beispiel:
- wenn es zum Streit mit Personen, Behörden oder Vertrags- oder Handelspartnern kommt und die Beteiligten sich nicht einigen können.
Das ist aber HGB zum Teil. Vollmacht? Welche? Innen? Außen? Prokura?
Wenn Prokura? §1 HGB erfüllt? Deklaratorische Wirkung aufzeigen etc
Das andere ist Unmöglichkeit 1 Semester AT. Geprüft werden kann aber auch hier der HGB wenn gefragt. Weil bei Handelsgeschäften es anders ist als bei normalen Rechtsgeschäfteb