Was ist eine Minderheitsregierung?
4 Antworten
Du meinst wohl: eine Minderheitsregierung.
Das bedeutet, dass eine Regierung nicht selbst über eine ausreichende Mehrheit von Abgeordneten verfügt (> 50 % der Parlamentarier), sondern auf Unterstützung angewiesen ist durch die Oppositionsparteien.
Ich glaube du meinst wohl „Minderheitsregierung“ Imgrunde wird das dann ein Bundestag ohne Bündnisse bzw. Koalitionen sein werden, somit wird es mit der Gesetzgebung bzw. Abstimmung schwerer als wenn jetzt Bündnisse gebildet werden würden...
LG
Eine Minderheitenregierung (nicht Mindesregierung) ist eine Regierung, bei der die regierenden Parteien bzw. Fraktionen, also die Koalition, nicht die absolute Mehrheit besitzt.
Eine absolute Mehrheit ist gegeben, wenn die Koalition zusammen mindestens 50% der Stimmenanteile bei der Bundestagswahl gehabt hätte.
Hier nochmal die offiziellen Ergebnisse der Bundestagswahl 2017:
- CDU/CSU (32,9% - 246 Sitze)
- SPD (20,5% - 153 Sitze)
- AfD (12,6% - 92 Sitze)
- FDP (10,7% - 80 Sitze)
- DIE LINKE (9,2% - 69 Sitze)
- Bündnis 90 / Die Grünen (8,9% - 67 Sitze)
Schau dir das Bild unten in der Antwort auch einmal an. Dort kannst du das Ergebnis im Diagramm sehen.
Offizielle Quelle (Deutscher Bundestag):
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw39-wahlergebnis/527056
Es geht hierbei also um die Prozentzahlen. Wenn die CDU/CSU und SPD eine Koalition, also Regierung bilden würden, hätten sie zusammen 53,4% und somit die absolute Mehrheit inne.
Doch die SPD weigert sich, dieses Mal erneut in die Koalition zu gehen und sich an der Regierung zu beteiligen. Das kannst du auch in diesem Video nochmal sehen:
https://youtube.com/watch?v=r36rKdnFMqE
Deswegen haben die CDU/CSU, FDP und Die Grünen zusammen versucht, eine Koalition zu bilden: Die Jamaika-Koalition. Doch diese ist nun offiziell gescheitert:
https://youtube.com/watch?v=y8y88q0L7PA
Es besteht immer noch die Möglichkeit einer Koalition zwischen den genannten Parteien, doch das ist nun sehr unwahrscheinlich. Es bleiben abgesehen davon noch zwei Möglichkeiten:
1. Neuwahlen.
Die Bundestagswahl würde also nochmal stattfinden, und das in wenigen Monaten.
2. Eine Minderheitenregierung.
Man würde also ohne die absolute Mehrheit regieren. Das könnte die CDU/CSU alleine, aber z.B. auch mit den Grünen machen. Doch das bringt Probleme mit sich: Es können keine Entscheidungen getroffen werden, ohne andere mit ins Boot zu nehmen. Sprich, wenn man z.B. ein neues Gesetz verabschieden (also machen) möchte, muss man auch andere Parteien mit abstimmen lassen, die gar nicht in der Koalition sitzen. Diese können sich aber auch einfach sträuben, überhaupt mit abzustimmen und schon hat die Regierung ein Problem. Das führt vor allem zu Instabilität, was sich Deutschland mit seiner politischen und wirtschaftlichen Bedeutung in Europa (Nummer 1) nicht leisten kann.
Das und noch mehr kannst du dir auch in diesem Video noch genauer erklären lassen:
https://youtube.com/watch?v=6GiiP5ZXe4s
Liebe Grüße
TechnikSpezi
Minderheitsregierung: