Was ist diese Woche in der Wirtschaft passiert?

2 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Ich probiere das ganze einmal zu erläutern, allerdings ohne Gewähr das alles 100% stimmt:

In Deutschland gibt es die sogenannte Schuldenbremse. Diese ist fest im grundgesetzt verankert und legt fest das Deutschland jährlich nur maximal 0,35% des BIP's neue Schulden machen darf. Diese Regelung kann allerdings in Krisensituationen die die Regierung nicht beeinflussen kann ausgesetzt werden. Dies ist genau 2020/2021 durch die Corona Pandemie der Fall gewesen. Von Diesen Schulden wurden allerdings 60 Milliarden Euro nicht ausgegeben, woraufhin die Ampel Regierung das Geld im letzten Jahr in einen Klimafond, den "Klima - und Transformationsfond" geschoben hat. Dies wurde durch einen im Jahre 2022 beschlossenen Nachtragshaushalt für 2021 bestimmt. Gegen diese Entscheidung haben nun aber die CDU/CSU Fraktion geklagt und vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Dieses hat das Handeln der Ampel Regierung für widerrechtlich erklärt, was bedeutet dass das Geld nun nicht mehr zur Verfügung steht, also 60 Milliarden im aktuellen Haushalt fehlen. In folge dessen wurde eine Haushaltssperre verhangen, und der Bundestag/die Regierung diskutieren gerade wie es weitergehen soll, bzw. ob man die Schuldenbremse für dieses Jahr aussetzten sollte um diese Lücke zu füllen.


Maximus140806 
Beitragsersteller
 29.11.2023, 22:13

Das wusste ich nicht, hätte nicht so ausführlich sein müssen. Vielen Dank!

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Rotzbieber  29.11.2023, 22:20
@Maximus140806

Kein Problem ;)

Wenn du es nicht so ausführlich haben willst nochmal kurz runtergebrochen:

Die Ampelregierung hat 60 Milliarden die eigentlich für die Corona Pandemie waren umgewidmet, dies ist laut Bundesverfassungsgericht illegal weshalb das Geld nun im Haushalt fehlt.

LG

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Wie wäre es mit dem Internet? Wenn ich was suchen würde, dann würde ich es mit googlen versuchen.

OK, is´natürlich einfacher, sich das hier schreiben zu lassen als selber zu schauen. :)


Maximus140806 
Beitragsersteller
 29.11.2023, 19:45

Wenn ich im Internet suche werden tausend verschiedene Sachen angezeigt wovon die Hälfte gelogen ist. Ja ich mache es mir lieber einfacher und Frage Leute mit mehr Kompetenz, noch dazu auf einer Seite die genau dafür existiert, wo ist das Problem

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