Warum will die AfD Volksabstimmungen? Bei einer Volksabstimmung kann die AfD doch von vorn herein nicht wissen, dass die Abstimmung zu ihren gunsten ausgeht?
10 Antworten
Salue
Volksabstimmungen kann man verlieren und trotzdem als Partei davon profitieren.
Das Zaubermittel nennt sich "Achtungserfolg". Nehmen wir an, 55% der Stimmenden sind gegen Deinen Vorschlag, 45% aber dafür. Du hast als den Entscheid zwar verloren, aber es ist immerhin fast die Hälfte der Stimmbürger, die Deine Meinung teilt.
Da heisst für die Politik, dass man bei diesem Thema gut dran tut eine Lösung zu finden, mit der alle leben können. Sonst riskiert man bei der nächsten Abstimmung, dass die Ja-Sager plötzlich die Mehrheit haben und eine extreme Lösung durchsetzen.
Als Partei kannst Du Dich so damit proflieren, dass Du die einzige Partei bist, die sich dieses Themas annimmt.
Bei uns in der Schweiz ist es die SVP (am rechten Flügel) die dieses Spiel recht geschickt spielt. Nur die Stimmbürger haben ja bei uns Erfahrung mit den verschiedenen "Politik-Spielen".
Tellensohn
Bei einer Volksabstimmung kann die AfD doch von vorn herein nicht wissen, dass die Abstimmung zu ihren gunsten ausgeht?
Bei einer Bundestags- oder Landtagswahl kann die AfD auch nicht "von vornherein wissen, ob die Abstimmung zu ihren Gunsten ausgeht". Und trotzdem habe ich noch nichts davon gehört, dass die AfD die Wahlen abschaffen will.
Aber um deine Frage zu beantworten: weil die AfD mehr Mitbestimmung und Einflussnahme für den Bürger erreichen will. Und ein "bisschen" Selbstnutz ist natürlich auch dabei.
Man sieht ja, wie die eigentlich (!) demokratische Möglichkeit der Koalitionsbildung in den letzten Jahren immer mehr pervertiert wird, indem sich Parteien mit weniger Stimmen, aber der gleichen Ideologie, einfach zusammenschließen und eine Regierung entgegen der einfachen Mehrheit bilden können. Nur dadurch ist es möglich, dass wir im Prinzip eine "Grüne" Regierung haben, obwohl die Grünen bei der Bundestagswahl nur 14,8% der Stimmen geholt haben. Und nach dem gleichen Prinzip wäre auch z.B in Berlin verfahren worden, wenn Frau Giffey die Grünen noch lieb hätte: Rot-Rot-Grün hätte weiterregiert, obwohl die CDU die meisten Stimmen gewonnen hat.
Da die AfD nun von KEINER der anderen Parteien "lieb gehabt" wird, wird sie höchstwahrscheinlich auch niemals eine Chance haben, (mit)regieren zu können und somit ihre Politik durchsetzen zu können, weil niemand mit ihr koalieren will. Sie müsste dafür die absolute Mehrheit, also mind. 51% der Wählerstimmen gewinnen, und das ist wohl ziemlich illusorisch.
Bei Volksabstimmungen jedoch zählt ausschließlich der Wählerwille, entweder ist die Mehrheit für oder die Mehrheit ist gegen die Forderung XY, und nur so hätte die AfD die Chance, ihre Politik trotzdem ein Stück weit durchzusetzen, auch wenn sie weiterhin von den anderen Parteien gedisst wird.
Die AfD ist allgemein dafür, dass das Volk mehr Mitbestimmungsrechte hat. Das würde verhindern, dass Politiker abheben und bürgerferne Entschlüsse fällen.
Bei den meisten Streitfragen gibt es laut Umfragen rechte Mehrheiten. Da würden Abstimmungen wahrscheinlich also im Sinn der AfD ausgehen.
Es gibt klare Mehrheiten für ein Weiterbetreiben der KKWs, gegen mehr Einwanderung, gegen Absenkung des Wahlalters auf 16, gegen ein Verbrennerverbot, gegen die Gendersprache, für schärfere Sanktionen beim Bürgergeld usw.
Bei der Legalisierung von Cannabis stehen die Umfragen 50/50.
Gerade die Forderung nach Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild zeigt auch, wie unsinnig die Diffamierung der AfD als rechtsextrem ist.
Jegliche populistische Bewegung setzt auf Volksabstimmungen als angeblich "direkte Demokratie"
Das hat für sie den Vorteil, dass man durch entsprechende Fragestellungen und Propaganda die Ergebnisse der Volksabstimmungen durchaus steuern kann.
Das Beispiel Schweiz kann uns da nicht helfen, die Schweiz ist eine recht kleine, aber homogene Gesellschaft und der die Volksentscheidung eine lange Tradition hat. Und selbst dort raufen sich die "gewählten Volksvertreter" gelegentlich die Haare, wenn eine Volksabstimmung genau das verhindert, was sie bei der Wahl dem Volk versprochen haben.
Volksabstimmungen als angeblich "direkte Demokratie"
Inwiefern ist die direkte Demokratie bei Volksabstimmungen "angeblich"? Oder andersherum gefragt: was genau ist in deinen Augen an einer Volksabstimmung NICHT demokratisch?
dass man durch entsprechende Fragestellungen und Propaganda die Ergebnisse der Volksabstimmungen durchaus steuern kann.
Stimmt, kann man, durch entsprechende Propaganda kann aber auch das Ergebnis von Bundes- und Landtagswahlen "gesteuert" werden. Das ist zB. der Grund für den momentan so hohen Zuspruch zu den Grünen. Und der Grund für die von jeher hohe Ablehnung gegen die AfD. Das Zünglein an der Waage sind die Medien!
Für mich ist der Hauptgrund, eher GEGEN Volksabstimmungen zu sein, die Faulheit und das Desinteresse der Mehrzahl der Wahlberechtigten.
Die meisten Menschen sehen nicht, wie wichtig ihre Stimme ist und wie viel sie damit ausrichten können.
Bei Volksabstimmungen ist die Beteiligung naturgemäß noch geringer, als ohnehin schon, und wenn nur die wählen gehen, denen das Thema sehr am Herzen liegt, werden Ideologien jeglicher Couleur ein sehr viel leichteres Spiel haben.
Aus diesem Grund grault es mich z.B auch schon vor dem Ergebnis des kommenden Volksentscheides in Berlin, ob die Stadt bereits 2030 klimaneutral werden soll. Wie ich meine Mitbürger hier kenne, werden die meisten sagen "das ist mir doch scheißegal" und werden nicht teilnehmen und schwupp, werden wir hier demnächst wahrscheinlich alle auf Eseln durch die Gegend reiten. 🙈
Ich vermute mal, dass die AfD Volksabstimmungen will, weil sie in der Opposition sitzt und in den nächsten Jahren vermutlich eh nicht mitregieren darf. Volksabstimmungen sind da der ideale Weg um trotzdem irgendetwas zu bewirken.