Warum ist Thor Steinar nicht Verboten?
Hallo,
ich habe vor kurzem von einem Kollegen einen Thor Steinar Windbreaker geschenkt gekriegt.
Er ist nicht Rechtsradikal, hilft sogar in einem Flüchtlingsheim in welchem ihm ironischer weise gestattet wurde TS Klamotten zu Tragen.
Wie kommt es aber dass eine Offensichtlich Rechte Marke, in Deutschland nicht Verboten ist?
Die Marke bekennt sich offensichtlich zum Thule Seminar und somit auch zur Vril gesellschaft sowie der Schutzstaffel.
Das Logo ist verdammt nochmal eine Tyr Rune Verbunden mit einer Wolfsangel, welche jeweils als Verbotene Symbole im Zusammenhang des Nationalsozialismus gelten.
Die Masken designs machen die Ansichten welche die Marke vertreten auch Offensichtlich. "Alles Lüge" "Maulkorb Demokratie".
Es ist scheißegal ob der Besitzer ein Inder oder Araber aus Dubai ist, genauso wenig dass die Klamotten in China und der Türkei hergestellt werden.
2 Antworten
Warum die Marke nicht verboten ist? Weil wir in einem Rechtsstaat leben und man den Vertreibern der Klamotten zweifelsfrei die Rechtswidrigkeit der Sachen nachweisen muss. Das ist eben nicht so einfach, denn auch am Rande der Legalität ist noch legal.
Das mögen du und ich so sehen, aber ein Staatsanwalt muss das zweifelsfrei nachweisen. Das machen sich die Neonazis auch zunutze, dass der Nachweis eindeutig sein muss. Die bewegen sich eben gerne mal ganz am Rande der Legalität, aber eben noch nicht auf der illegalen Seite. Ist ein Katz-und-Maus-Spiel.
Da muss ich sagen dass die Staatsanwaltschaft in diesem falle reingeschissen hat.
Kann man leider nichts machen.
Möchte ich nicht sagen. Die Staatsanwaltschaft will sich ja auch nicht vor Gericht gegen die Nazi-Spacken blamieren
Für ein Verbot gibt's keine Rechtsgrundlage.
Nutzung von Symbolen Verfassungsfeindlicher Organisationen?
Tyr Rune wird hier im Zusammenhang mit Nazis benutzt, was dieses Symbol Strafbar macht. Die nutzung der Wolfsangel ist Einzelpersonen sowieso schon Verboten.
Die Firma bezieht sich auf die Esoterik der Schutzstaffel.
Aber das Logo macht doch einiges Offensichtlich, oder etwa nicht?