warum ist in deutschland eine haushaltskrise?
und kann mir vielleicht einer sagen was genau das bedeutet
ich wohne in der schweiz und da gibt es sowas nicht
wie kommst du auf das schmale brett, dass es das in der schweiz nicht gibt?
wir haben in der schweiz keine haushaltskrise was meinst du?
2 Antworten
Weißt schon was ist, wenn man versucht einen Pudding an die Wand zu nageln.
Vereinfacht hat das BVerfG gesagt, "ein Haushalt gilt immer nur für ein Jahr", das Sagen hat das Parlament, es geht nicht nach Order des Mufti's.
Der Bundeshaushalt umfasst etwa 450 Milliarden €, davon sind um 350 Milliaden € gesetzlich gebunden.
Verblieben theoretisch 100 Milliarden €, für "wünsch-Dir-was", wären da nicht die Zinslasten für bestehende Staatsschulden, 42 Milliarden €.
Daher wird die Hose nun schon deutlich enger, sie kneift schon deutlich.
Hinzu kommt die Schuldenbremse (der o.g. Pudding), die lässt nur 0,35 % vom BIP zu.
Nun hat es jedoch eine Rezession, das BIP schrumpft und damit steht weniger Geld zur Verfügung.
Und los geht die Kulissenschieberei, alle Jahre wieder.
Die Bauern springen bereits nackig aus der Hose, die E-Auto Käufer zeigen sich not amused. Den Rest der Wähler kriegt man schon noch auf die Palme getrieben, siehe CO2-Steuer.
Die Deutsche Regierung wollte mehr Geld ausgeben als sie haben und vor allem aus Schatullen die nicht dafür gedacht waren dies zu Finanzieren wofür sie es verwenden wollten. Dieser Verfassungsbruch kam heraus und deshalb herrscht die Haushaltskriese weil ihre nicht abgedeckte Pläne Finanzierbar sind.