Warum ist die Gewaltenteilung im der Türkei in Gefahr?
Muss die Frage in meinem Referat erklären
6 Antworten
Die drei Gewalten :
- Exekutive : Die ausführende Gewalt
-> Erdogan hat die Befehlsgewalt über die Armee
- Judikative : Die richterliche Gewalt
-> Erdogan hat Richter, die seiner Meinung nach falsch waren, gegen seine ersetzt.
- Legislative : Die gesetzgebende Gewalt
-> Ist quasi die Nationalversammlung : Erdogan will dort auch eine Mehrheit erringen und seine politischen Gegner so klein, wie möglich halten.
Ob die Gewaltenteilung in der Türkei in der Tat in Gefahr ist, kann man nicht so einfach bestätigen. Man müsste die Leute befragen, welche diese Theorie in den Mund nehmen. Meist werden Kommentare angegeben, das Erdogan den türkischen Staat zu einer Diktatur umbaut. Begründet mit den Aussagen, dass die Behörden Journalisten aus politischen Gründen eingesperrt halten. Das konnte bisher noch nicht bestätigt werden, weil sie nach ihrer kriminellen Straftat und nicht wegen ihres Berufes inhaftiert wurden. Diese Meldungen sind keine Fakten, nur Kommentare.
Ganz klar ist aber zu beobachten, dass in der Türkei restriktiv gegen die Kriminalität vorgegangen wird. Türkische Polizisten zeigen keine Angst vor Gewalt. In Deutschland im Vergleich, sieht die Polizei nur zu, wie Kriminalität verübt wird. Die türkische Regierung geht davon aus, dass man die Kriminalität nur bekämpfen kann, wenn man etwas dagegen tut. Genau diese Haltung hat die Türken dazu bewogen, die aktuelle Regierung erneut zu wählen. Die Türkei ist gemäß NATO Sprecher Stoltenberg das am meisten vom Terror bedrohte Land der Welt. Daher macht diese Haltung auch Sinn und würde auch in Deutschland nicht anders aussehen, würde das gleiche hier passieren. Man übersieht, dass genau mit diesen aktuellen Maßnahmen die Korruption und der Terror in der Türkei erfolgreich bekämpft wurden. Die Gerechtigkeit im Land wurde stark verbessert. Und die Freiheit und Sicherheit wurden bei den Bürgern enorm erhöht.
Mitte 2016 wurden tausende Staatsangestellte, darunter Mafia Mitglieder aus den Staatstellen suspendiert. Den Lohn haben alle noch weitere 6 Monate bekommen. Sie mussten sich in dieser Zeit erneut für die gleiche Stelle bewerben. Jeder, der ein gültiges Diplom vorweisen konnte, arbeitet heute wieder an seiner bisherigen Tätigkeit. Die übrigen wurden entlassen. Das war der Schritt zur Säuberung der Regierungsstellen von der Mafia. Letzte Aktion der Mafia war ein blutiger Putschversuch im Juli 2016 zum verhindern dieser Säuberung. Dieser Putsch wurde mit Erfolg von der Regierung abgewendet und die letzten Zellen der Korruption aus den Ämtern entfernt. Denn die türkische Mafia hatte die Bevölkerung und auch die Regierung in vielen Belangen beherrscht und das einfache Volk waren Bürger zweiter Klasse. Der Staatsapparat war bis dahin infiltriert von dieser Mafia. Es gab nach diesen Entlassungen keinem korrupten Beamten mehr im Staatsapparat. Tausende Lehrer, Richter, Polizisten und Militärs kamen mit gefälschten Diplomen dank korrupten Professoren an diese Stellen und arbeiteten nicht für die Bürger und Regierung, sondern für die Mafia, einen Staat im Staate. Erdogans Regierung konnte mit dieser Säuberung die Gewaltenteilung stärken, denn es gab in der Justiz keine Mafia- Entscheide mehr. Der nächste Schritt, die Gewaltenteilung zu stärken kam mit der Präsidialdemokratie bzw. dem Präsidialsystem. Damit erreichte die Türkei die echte direkte Demokratie. Die Judikative (Justiz) wurde unabhängiger als davor, wo die meisten Richter vom Präsidenten gewählt wurden. Heute kann der Präsident nur noch höchstens vier Richter wählen. Die Gesetzgebung (Legislative) war davor eng mit dem Ministerpräsidenten gekoppelt. Seit 2017 sind die Legislative (Gesetzgebung) und die Exekutive (Präsident) der Türkei klar voneinander, auch gebäudetechnisch getrennt. Der Präsident kann keine eigenen Gesetze ohne das Parlament machen. Die Exekutive, also der Präsident ist der Beschützer des Volkes. Und die Richter schauen, dass alles mit Gerechtigkeit abläuft. Aktuell ist die Gewaltenteilung auffallend gestärkt, denn die stärkste Gewalt in der Türkei ist seit 2017 das Wahlvolk selber.
Denn alle 5 Jahre kann das türkische Volk den Präsidenten selber vorschlagen. Dazu benötigt es nur 100‘000 Unterschriften. Das Volk wählt dann selbständig unter den Präsidentschaftskandidaten demokratisch einen Präsidenten (Exekutive) für die nächsten 5 Jahre. Das gleiche Volk bestimmt auch selbständig, welche 600 Abgeordneten im Parlament sitzen und über die Gesetze bestimmen sollen (Legislative). In welchem Land ist das sonst noch möglich? Damit wurde in der Türkei der Grundstein der direkten Demokratie erst durch die aktuelle Regierung Erdogan gefestigt.
Solange das Volk entscheiden kann, welche Politik das Land einschlagen soll, wird die Gewaltentrennung nie in Gefahr sein. Denn welches Volk würde die Präsidialdemokratie mit dieser politischen Freiheit abschaffen wollen, um danach nicht mehr selber die Legislative und Exekutive wählen zu dürfen? Das kann nur noch durch einen Putsch vom Ausland geschehen. Erst dann wäre die Gewaltenteilung in der Türkei in Gefahr.
"In Gefahr" ist euphemistisch. Es gibt keine Gewaltenteilung mehr in der Türkei, weil die Justiz unter der Kontrolle der Regierung, bzw. unter Kontrolle von Erdogan ist und somit insbesondere nicht mehr ihrer Aufgabe nachkommen kann, das Handeln der Regierung zu kontrollieren. Hinzu kommt, dass sie ein Instrument zur Einschüchterung der Opposition ist. Jede abweichende Meinung kann als "Terrorpropaganda" strafbar sein, wenn es der Regierung gefällt. Gesinnungsjustiz eben.
Seriös und faktenbasiert kann man das eigentlich nur beantworten, wenn man sich intensiver mit der türkischen Diskussion dazu beschäftigen würde...
Das liegt vermutlich außerhalb deiner range - und meiner auch.
So musst du mal recherchieren nach den Maßnahmen, die das Erdogan-Regime nach dem gescheiterten Putschversuch unternommen hat.
Stichwort dazu: Umfangreicher Austausch der Richter und der Staatsanwälte, Da drumherum musst du dich etwas einlesen...
Ist sei nicht, gibt sie nicht.