Warum gilt Impressumspflicht für Blogs aber nicht für Social Media Accounts?
Im Grunde genommen ist ein Social Media Account von den Inhalten her genau dasselbe wie ein Blog - man verbreitet seine persönliche Meinung im Internet - darf das aber anonym, ohne Impressum, Kontaktdaten o.ä. - wieso ist ein privater Blog (ohne jegliche Werbeeinnahmen) dann plötzlich mit der Pflicht verbunden?
Mittlerweile ist es ja sogar längst eher umgekehrt - Influencer verdienen über Social Media Geld und nicht etwa über Internetforen und auch Meinungsbildung findet viel mehr über Social Media statt als über eine Website im Internet.
2 Antworten
Auf den Social-Media-Plattformen steht der Anbieter selbst im Impressum, dieser stellt dir die Plattform zur Verfügung, stellt aber auch Regeln auf, an die du dich zu halten hast und ist hier in der Verantwortung, dafür zu sorgen, dass auf der Seite keine rechtswidrigen Inhalte zu finden sind. Auf einer eigenen Website trägst du diese Verantwortung selbst und unterliegst da mit Ausnahme rein privater Seiten der Impressumspflicht, wobei die Grenzen für "rein privat" aber relativ eng sind, hier gibt es zum Beispiel eine Definition: https://www.e-recht24.de/impressum/13095-impressum-fuer-die-private-homepage.html
Im zweiten Absatz schreibst du von Influencern, diese unterliegen aber auch in Social Media der Impressumspflicht. Das gilt für Facebookseiten ebenso wie für Instagram-Profile und andere Social Media-Profile, siehe zum Beispiel:
https://www.e-recht24.de/artikel/datenschutz/12810-impressum-datenschutz-social-media.html
Spätestens wenn die Accounts geschäftsmäßig sind und nicht nur privat, wird man also auch dort nicht um ein Impressum herumkommen.
Warum gilt Impressumspflicht für Blogs aber nicht für Social Media Accounts?
Weil bei Social Media erstmal die Plattform selbst geradesteht und im Zweifelsfall deine Beiträge löscht, wenn sie negativ auffallen.
Bei Blogs, die eventuell auch selbst gehostet werden, muss halt eine Person angegeben sein, die für die Inhalte rechtlich verantwortlich ist.
Ach ich verstehe, wegen der Zensur also...
Nein, nicht wegen der Zensur. Wegen legalen Verpflichtungen. Jeder hat sich an Gesetze zu halten - auch im Internet. Es ist kein rechtsfreier Raum
Ein Anwendungsfall ist z.B. das Urheberrecht
aber das bringt mich dann zur Frage - wie soll man denn jemals beispielsweise gesellschaftskritische oder sensible Meinungen äußern, wenn sie auf Plattformen gelöscht werden und auf einer eigenen Website kein Pseudonym ausreicht? Wo ist dann die eigentliche Meinungsfreiheit?
Du darfst ja deine Meinung durchaus äußern, sofern du dich an Rechte hältst.
Webplattformen haben jedoch auch ihr Hausrecht und müssen nicht alles erlauben.
Deine Defintion von "Meinung" bzw. "Meinungsfreiheit" sowie "Zensur" ist stark abweichend von der allgemeinen Definition. ...und hat nix mit Deiner Frage zu tun.
Du darfst ja deine Meinung durchaus , sofern du dich an Rechte hältst.
Das Argument mit dem "kein rechtsfreier Raum" wird häufig gebracht, in der Realität wird aber weniger als 0,1% der Beiträge auf Social Media und in Foren, die klare Rechtsverletzungen begehen (schwere Beleidigungen, Rassismus, Wiederbetätigung etc.) in irgendeineweise rechtlich verfolgt, selbst dann nicht, wenn sie nicht gelöscht werden. Unter echtem Namen kann hingegen schon das kleinste Fehlverhalten mit Leichtigkeit angezeigt werden, da das einen viel kleineren Aufwand für die Polizei bedeutet als ein Pseudonym.
Das Argument mit dem "kein rechtsfreier Raum" wird häufig gebracht
weil es der Wahrheit entspricht. Du bist auch im Internet an die Gesetze gebunden
in der Realität wird aber weniger als 0,1% der Beiträge auf Social Media und in Foren, die klare Rechtsverletzungen begehen (schwere Beleidigungen, Rassismus, Wiederbetätigung etc.) in irgendeineweise rechtlich verfolgt, selbst dann nicht, wenn sie nicht gelöscht werden.
Weil Anzeigen nicht automatisch passieren. Das muss aktiv passieren - und ist entsprechender Aufwand. Den werden sich die Unternehmen selbst nicht machen, sondern nur reagieren. Und einen Beitrag entfernen ist einfacher als sich damit rumzuschlagen
Unter echtem Namen kann hingegen schon das kleinste Fehlverhalten mit Leichtigkeit angezeigt werden, da das einen viel kleineren Aufwand für die Polizei bedeutet als ein Pseudonym.
Klar gibt es einen höheren Aufwand, wenn man nur mit einem Pseudonym unterwegs ist, aber auch ein Pseudonym macht dich nicht unsichtbar.
Halte dich einfach an Regeln, dann passiert schon nichts
Halte dich einfach an Regeln, dann passiert schon nichts
Ich glaube dir ist nicht bewusst, wie viele Regeln es gibt, die auf Social Media auf täglicher Basis übergangen werden. Von falschen Behauptungen, über Diffamierungen, Anleitungen zu Straftaten, bis hin zu Copyright Rechten, die teilweise völlig unbewusst geschehen. Und selbst wenn du nicht angezeigt wirst, kannst du etwas wie Drachenlord durchmachen oder auch von Unternehmen grundlos angezeigt werden, weil sie nicht wollen, dass du Infos gratis rausgibst usw.
...abgesehen davon gilt zumindest in Schland eine Impressumspflicht NICHT für private Homepages.
(Obwohl man besser beraten ist, es dennoch zu tun - hält Abmahnanwälte fern. 😉)
Ach ich verstehe, wegen der Zensur also... okay... aber das bringt mich dann zur Frage - wie soll man denn jemals beispielsweise gesellschaftskritische oder sensible Meinungen äußern, wenn sie auf Plattformen gelöscht werden und auf einer eigenen Website kein Pseudonym ausreicht? Wo ist dann die eigentliche Meinungsfreiheit?