Sollte man die AFD verbieten?
Läuft gerade auf ProSieben BTW.
Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen
7 Antworten
Ich hoffe, dass es irgendwann dazu kommt, ja. Sie sind ja bereits als rechtsextremistischer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz eingestuft. Damit sowas passiert, muss wirklich schon viel in einer politischen Partei vorgefallen sein, was großen Anlass zur Sorge gibt, dass diese Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist!
Und ja, es ist ein potentieller erster Schritt auf dem Weg zu einem Verbot dieser Partei. Eine Entscheidung, die sich die Zuständigen alles andere als leicht machen und für die auch sehr hohe Hürden gelten! Aber eben ein Verfahren, was aus gutem Grund existiert. Denn ansonsten droht eben die Gefahr des Toleranzparadoxon...
Alles so Dinge, über die sich diejenigen, die meinen, dass die AfD ja eine gute Wahl sei, "um es denen da oben mal so richtig zu zeigen", noch mal ganz in Ruhe Gedanken machen sollten...
Ab dem Punkt ab dem man Parteien verbietet endet die Meinugsfreiheit.
(Es gibt einen Gewissenpunkt ab dem man das tun sollte für die Meinugsfreoheit aber der Punkt liegt weiter rechts)
Außerdem die Wähler verschwinden nicht.
Das ist so als wenn du ein Motten nest zerstörst... sie haben schon Eier gelegt.
Die Wähler verschwinden nicht einfach.
Sie kommen wieder in neuen Parteien oder Terroristischenbereinigungen im schlimmstenfall.
LG Konstantin
Ich würde ja eher ProSieben verbieten...
Aber nein, ich sehe derzeit keine sachliche oder rechtliche Grundlage für ein Verbot. Dummheit ist nun mal nicht verboten.
Ich denke lieber an den Skandal, dass hier mal wieder unbelegter und unqualifizierter Unsinn verbreitet wird.
Einzelne Personen aus der AfD treffen sich mit "ganz bösen Rechten" - nach eigenen Angaben als Privatpersonen, nicht als Parteivertreter. Was dort besprochen wurde, ist im Wesentlichen nicht bekannt, berichtet werden hauptsächlich Spekulationen und ganz viel "es soll gesagt worden sein".
Einzige Quelle ist ein Recherchenetzwerk, welches sich als "Faktenchecker" präsentiert (u. a. für Facebook, den Quell der Wahrheit) und sich massiv für die Aufklärung angeblicher Falsch- oder Geheiminformationen stark macht (mit teils sehr aktivistischen (und klar politisch ausgerichteten) Zügen), aber in der Vergangenheit diverse Male selbst mit halbgaren oder falschen Informationen aufgefallen ist und dessen einzige Quelle anonyme Informanten sind.
Wenn dort tatsächlich Dinge besprochen wurden, die sich gegen unsere Verfassungsgrundsätze richten, ist das ein Fall für den Verfassungsschutz und ggf. den Staatsanwalt. Aber aus einzelnen Bekloppten eine "Verschwörung der AfD zu basteln" - das ist genau diese Art von Fakenews, die der AfD ganz massiv helfen, ihren Opfermythos zu verbreiten und auszubauen, ein Aspekt der nach meiner Einschätzung in ganz erheblichem Umfang zu den aktuellen Umfragewerten beiträgt - neben der offen zur Schau gestellten Inkompetenz unserer aktuellen Regierung.
Ist eine legal eben rechte Partei. In Deutschland ist wohl alles was linkst ist gut, so wie es jetzt haben?
Wir hätten etwas mehr von rechts ganz gerne.
Nein auf keinen Fall. Es gibt keinen Grund dafür und wenn man eine Partei verbietet, nur weil sie rechts der Mitte ist, dann brauchen wir gar nicht mehr wählen. Da endet die Meinungsfreiheit und der Wille des Volkes. Ich finde es schon sehr grenzwertig, wie über die AfD immer berichtet wird, sowas sollte verboten werden. Das ist Hetze und ein gezieltes Niedermachen dieser Partei. Sowas sollte verboten werden. Pressefreiheit schön und gut, aber Hetze in so einem Ausmaß ist ungesund.
Nicht dein ernst, oder? Denk' nur mal an den Skandal, dass die AFD Millionen Deutsche nach Afrika abschieben will!