Sollte es Strafen für Politiker am Handy (Bundestag) geben?
Ich hab schon öfters mal Ausschnitte aus Bundestagsdebatten gesehen und eines ist mir immer aufgefallen: Politiker am Handy. Immer dann, wenn ein Sprecher einer Partei spricht, mit der man nicht übereinstimmt, spielen einige Politiker demonstrativ am Handy herum.
Sollte man dieses Verhalten (Handy in Bundestagsdebatten etc.) sanktionieren? Wie ist eure Meinung dazu?
9 Antworten
Es ist schwer etwas im Bundestag zu sanktionieren da die Abgeordneten Imunität haben.
Die Abneigung zu bestimmten Politikern durch Wegdrehen, Lesen, Tippen oder Verlassen des Saals zu demonstrieren ist eine Form der freien Meinungsäußerung. Sie zu verbieten hieße, einen Grundpfeiler der Demokratie zu beseitigen. Es hat schon seinen Grund, warum "Parlamente", in denen alle gerade sitzend, aufmerksam und diszipliniert einer Rede lauschen in realsozialistischen Staaten zu finden sind.
Bundestagsdebatten sind doch meistens eine reine Showveranstaltung. Die eigentliche Arbeit geschieht in den Ausschüssen. Danach steht die Fraktionsmeinung fest und die Reden im Bundestag überzeugen dann sicherlich keinen Abgeordneten, gegen seine eigene Fraktion zu stimmen. Von daher sollte man das nicht überbewerten. Und ganz ehrlich: Manchem Abgeordneten kann man auch gar nicht zuhören, ohne körperliche Schmerzen zu bekommen. Da tut etwas Ablenkung ganz gut. Da habe ich durchaus Verständnis.
Ich würde die rhetorischen Fähigkeiten einzelner Abgeordneter jetzt nicht unbedingt von der Partei abhängig machen. Was politische Sachäußerungen angeht, fällt mir da eher eine andere Fraktion auf, die aus meiner Sicht ein ganz eigenes Verhältnis zu Fakten und parlamentarischen Gepflogenheiten hat.
Natürlich könnte man Bundestagsabgeordnete wie unbändige Schüler behandeln.
Man könnte aber auch Menschen, die wichtige politische Entscheidungen zu treffen haben ein gewisses Maß an Eigenverantwortung zugestehen.
Ob sie Anspruch gerecht werden ist ein anderes Problem. Aber das könnte man als Wähler eventuell bei seiner Wahlentscheidung berücksichtigen.
Jeder Mensch hat 2 Ohren, ausserden bleibt es jedem selbst überlassen das Geschwätz eines Redners anzuhören oder nicht.
Für was die bezahlt werden fragt sich so mancher, allein wir könnens nicht ändern. Unsere Interessen vertreten sie fast alle nur bis wir sie gewählt haben, danach müssen sie nur noch so lange Ausreden finden warum sie sich nicht durchsetzen konnten bis sie ihr Pensionsalter errecht haben.
Zum Beispiel den grünen oder den linken