Simson schieben?

4 Antworten

Ja, schieben darfst du es. Das wird keinen interessieren.

Sollte es zu einer Kontrolle kommen, könnte es sein, dass du erst dann weiter gehen darfst, wenn du das Eigentum an dem Fahrzeug nachweisen kannst.

Wenn du das Eigentum an der Maschine nicht beweisen kannst, wäre eine Sicherstellung denkbar.

Es wird dir niemand glauben, dass du es nur schiebst und nicht fahren willst..

Ich würde das Risiko nicht eingehen und es jemand anderen dort hinfahren lassen

PredS 
Fragesteller
 13.02.2023, 15:53

Aber dir Polizei kann mir ja nicht nachweisen dass ich gefahren bin

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Lilasandra  13.02.2023, 15:56
@PredS

Also das Führen eines Fahrzeugs bedeutet, dass das Fahrzeug in Bewegung gesetzt werden muss. Der BGH hat sich dazu auch mal erklärt und festgestellt:

"Ein Fahrzeug führt in diesem Sinn nur jemand, der selbst unmittelbar das Fahrzeug unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskräfte unter eigener Allein- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt. Es muß also jemand, um Führer eines Fahrzeugs sein zu können, das Fahrzeug unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung durch den öffentlichen Verkehrsraum ganz oder wenigstens zum Teil leiten." (https://www.jurion.de/urteile/bgh/1962-07-27/4-str-215_62/)

Da man, um von einem zum anderen Ort zu gelangen, das Mofa lenken und bremsen muss, handelt es sich nach meinem Dafürhalten um "führen" und ist somit nicht erlaubt.

quelle. Juraforum.de

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migebuff  13.02.2023, 17:07
@Lilasandra

Seltsam, dass du ein Urteil zitierst, ohne es zu lesen.

unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskräfte
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Die Polizei wird das einkassieren wenn sie dich sehen..

Sieht stark nach Diebstahl aus, wenn du nicht nachweisen kannst, dass es deine ist...