Nach einem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Mecklenburg-Vorpommern wirft SPD-Chefin Saskia Esken konservativen Politikern vor, den Boden für solche Taten zu bereiten. Konkret wurde sie mit Blick auf CDU-Chef Friedrich Merz (Stichwort: Sozialtourismus)
Esken sagte zu der vermuteten Brandstiftung, es sei erschreckend, dass nicht nur „die rechtsextremen Verfassungsfeinde der AfD“ Hass gegen Geflüchtete bedienten. „Zunehmend sinken auch konservative Politiker auf ein populistisches Niveau herab. Die Einlassungen der letzten Zeit zur Aufnahme von Schutzsuchenden in Deutschland sind verantwortungslos – und sie bereiten den Boden nicht nur für gesellschaftliche Spaltung, sondern letztlich auch für solch kriminelle Taten.“
Doch nicht nur Friedrich Merz hat Hate Speech begangen sondern viele Deutsche Politiker:innen.
Obwohl unsere Historische Pflicht und unser GG uns zum Schutz von Flüchtenden verpflichtet.
Ist Konservative und Politik Schuld an Hass& Hetze gegen Flüchtende, Ausländer:innen und anderen Minderheiten?