Plagiate im Internet bestellen?
Hallo,
ein Freund von mir hat bereits mehrmals Plagiate direkt aus China bestellt und hatte noch nie Probleme mit dem Zoll. Ich hab daraufhin mal recherchiert, ob das überhaupt legal ist. Ich habe jetzt 2 verschiedene Meinungen dazu gefunden:
- Solange die Waren für den privaten Gebrauch bestellt werden, machen sich Käufer nicht strafbar
- Es ist verboten sich im Internet Plagiate zu bestellen, da es dort keine Freigrenze gibt.
Was davon stimmt denn nun? Darf man sich Fälschungen bestellen oder nicht?🤔
Danke schonmal im Voraus
4 Antworten
Grundsätzlich ist die Einfuhr von Plagiaten verboten. Punkt.
Wenn ein Plagiate aus dem Ausland per Paket kommt, und entdeckt wird, wird es beschlagnahmt. Ggf. wird der Markenrechteinhaber benachrichtigt (so er einen entsprechenden Antrag beim Zoll hinterlegt hat), der dann weitere, kostenpflichtige, Maßnahmen einleitet (z.B. kostenpflichtige Unterlassungserklärung). Zusätzlich kann der Zoll Bußgelder erlassen, oder eine Anklage beantragen, wegen des Versuchs der illegalen Einfuhr.
Kommt ein Reisender(!) aus einem Nicht-EU-Ausland, und hat Fälschungen dabei, wir das bis zu einem gewissen Grad als Eigenbedarf toleriert. "Bis zu einem gewissen Grad" ist aber Ermessenssache des einzelnen Zöllners. Wenn es nur 1 gefäschtes T-Shirt ist, oder 1 Paar gefälschte Schuhe, wird das normalerweise toleriert. Hast Du aber 20 verschiedene gefälschte Sachen dabei, dann wird das i.d.R. nicht mehr toleriert.
Das Problem ist halt, dass der Zoll nicht 100% der Pakete, und nicht 100% der Reisenden kontrollieren kann. Dadurch kann der eine Glück haben und kommt durch, der nächste wird erwischt. Und wenn dann noch einer auf die Idee kommt, und dem Zoll sagt: "Mein Freund hat seine Bestellung aber bekommen (bzw. wurde aber nicht kontrolliert)", dann wäre das doppelt dämlich! 1. würde das bedeuten: Ich weiß, dass das illegal ist, mache es aber trotzdem --> Vorsatz. Und 2.: Der Freund kann auch nachträglich zur Rechenschaft gezogen werden, wenn die Verjährungsfrist noch nicht vorbei ist und der Zoll das erfährt.
1) Du bringst da etwas durcheinander. Es ergeben sich zwei Komponenten, das Bestellen, was 100% legal ist, egal wie viel, wie teuer usw - und das Erhalten - welchen in jedem Fall illegal ist. Da kannst legal 100 Fake Rolex Uhren bestellen - aber schon eine einzige wird der Zoll beschlagnahmen.
2) Macht 0 Sinn.
Antwort 1 - aber wenn der Zoll es mitkriegt ist die Ware ( und damit das Geld) weg...
So wie ich das weiß ist das kaufen legal in Deutschland, nur das verkaufen ist illegal. Deswegen auch die Mengen für den Eigengebrauch kaufst du dir 2 Schuhe und 1 t shirt aber 15 Schuhe und 15 t shirts wird es nicht mehr als Eigenbedarf gewertet und somit. Denken die das du es weiter verkaufen willst. Im schlimmsten Fall Gib es ne Anzeige aber niemand kann nachweisen daß du es wirklich gekauft hast