Patent angemeldet,darf man den Namen weiterhin als Nickname behalten?

Question

Guten Tag,
es geht darum das mein alter Clan (bin vor einem Jahr ausgetreten) ein Patent für den Namen "Virus" angemeldet hat. Ob jetzt für eine Firma,Marke etc. wurde nicht benannt. Jedenfalls hat mich einer der Clan Mitglieder angeschrieben und sich beschwert das ich den Namen "Virus" in social Media Plattformen weiterhin verwende. Ob das mit den Patent echt ist ,weiß ich nicht. Aber falls es so sein sollte,darf man dann den Nickname "Virus" weiterhin verwenden? Ich kenne mich leider zu wenig mit dem Thema aus,deswegen wollte ich Mal Experten fragen. Bin dankbar für jede Antwort. 🫶🏻

flori2907 · Answer

Hängt davon ab, ob die Sache also der Gegenstand des Patents auch von Seiten der Behörde als schützenswert eingestuft wird. Einfach bei dem "Virus" würde ich das aber eher verneinen. Sonst müsste ja jeder Mensch an den Discord Clan Patentgebühren bezahlen, wenn jemand z.B. vom Covid 19 Virus spricht.
Insofern würde ich das mit dem Patent als "dummes Gelaber" einstufen, kannst aber gerne beim DPMA Deutsches Patent- und Markenamt nachfragen ob es ein Patent auf "Virus" gibt.

Waldmensch70 · Answer

es geht darum das mein alter Clan (bin vor einem Jahr ausgetreten) ein Patent für den Namen "Virus" angemeldet hat.

„Anmelden“ heisst nicht, dass man das Patent auch erteilt bekommt. Und dass das hier in dem Fall passiert bezweifle ich.
Ausserdem ist ein Patent etwas Anderes als eine Wort- oder Bildmarke die man sich schützen lassen kann. Ich denke, Du wirfst da etwas durcheinander.
  
Ergänzung:
Und auch ein einzelnes, allgemein übliches Wort wie „Virus“ wirst Du in der Regel nicht als Wortmarke angemeldet bekommen.
Mal an einem Beispiel und nach bestem Wissen und Gewissen erklärt (ich bin kein Patentanwalt und das ist keine Rechtsberatung, das ist nur mein Wissensstand):
Eine "Wortmarke" muss etwas Eigenständiges sein. Ein "generischer" Begriff wie "Virus" oder "Reifen" wird da in der Regeln nicht anerkannt, weil dann in dem betreffenden Umfeld niemand mehr das allgemein übliche Wort benutzen dürfte ohne eine Markenrechtsverletzung zu begehen.
Wenn Du z.B. eine Reifenfachhändler bist und da eine Wortmarke für Deinen Firmennamen anmelden willst, dann kannst Du Deine Firma deshalb nicht einfach "Reifen" nennen. Da müsste der Begriff schon spezifischer sein. Also z.B. (erfunden) "Reifenservice Müller". Und wenn es davon auch schon mehrere gibt, dann ggf. sogar "Reifenservice Müller München" oder so.
Deine Kumpels müssten da also schon spezifischer sein. Sich einfach "Virus" zu nennen und zu erwarten, dass sonst niemand mehr dieses eine Wort "irgendwo im Internet als Nickname verwenden darf" ist Unsinn.
Da müssten sie sich schon z.B. "Der Virus-Clan" oder so nennen (also eine exakte Formulierung die dann auch nur in genau dieser Schreibweise geschützt ist) und das auch für die jeweiligen Bereiche schützen lassen in denen das nur von ihnen verwendet werden soll. Und das sogar ggf. weltweit, in jedem einzelnen Land, damit es nicht irgendwen im Ausland gibt, der sich auch einfach so nennt.
  
Und man kann eine Wortmarke auch immer nur für bestimmte "Bereiche" anmelden (keine Ahnung, wie der exakte Fachbegriff dafür lautet). Es ist nämlich durchaus möglich, dass es eine Marke mehrfach gibt, wenn sie in verschiedenen Bereichen verwendet wird die nichts mit einander zu tun haben.
Denke mal an den Schokoriegel "Mars". Wenn der Begriff nur für Süssigkeiten geschützt ist, dann darf deshalb trotzdem noch irgendwer Anderes z.b. sein Autofelgen-Design "Mars" nennen, da in dem Fall ja keine Verwechslungsgefahr besteht. Das sind ja zwei ganz unterschiedliche Produkte aus verschiedenen Bereichen die nicht in Konkurrenz zu einander stehen.

Patent angemeldet,darf man den Namen weiterhin als Nickname behalten?

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