Olaf Scholz besteht die Vertrauensfrage!?
Welche Szenarien sind möglich, wenn diese Frage durchmarschiert und bestanden wird. Es spielt absolut keine Rolle, ---- WIE ---- sie bestanden wird. Absolut uninteressant. Der Bundeskanzler kommt damit durch. Wie sehen die Folgen aus!
6 Antworten
Dann wird es keine Neuwahlen geben, bis September wird eine Minderheitsregierungen aus Rot Grün weiter machen, dir dann versuchen muss für wichtige Entscheidungen die Zustimmung der FDP oder der Union zu bekommen.
Und damit wirst du, bedauerlicherweise, auch noch Recht haben!
Dann bliebe er im Amt und die vorgezogene Neuwahl ist vom Tisch.
Es bliebe bei der regulären Bundestagswahl im September 2025.
Na spiel es doch durch. Ihm müssten mehr als die Hälfte der Abgeordneten ihr Vertrauen aussprechen. Also mehr Menschen als jene seiner eigenen Partei. Und wenn sie ihm zutrauen weiterhin Kanzler zu sein und diese Regierung anzuführen, dann würden sie auch fortan für seine Vorhaben stimmen müssen damit die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen funktionieren kann.
Dann hätte die BRD seit etlichen Jahrzehnten wieder eine
Minderheitsregierung. Das kam im Bund bisher 3,5 mal vor,
zuletzt vor gut 40 Jahren.
Man munkelt, die AfD könnte für Scholz stimmen, um das demokratische System zu diskreditieren.
Das Regieren ginge dann halt ganz normal weiter wie seit dem Zeitpunkt, wo die FDP aus der Koalition ausgestiegen ist.
Olaf bleibt Kanzler. Wir hätten schon schlechtere. Merkel, Kohl oder Schröder.
Das bestreite ich im Hinblick auf Kohl aber vehement. Ich denke da an die deutsche Einheit, aber ich sehe das von ostdeutscher Sicht aus.
Aber er hat diese kurze Chance erkannt und ergriffen. Ein/e anderer hätte versagt (Scholz, Habeck, Bearbock). Steht aber nicht im Zusammenhang zur Frage!
Das ist zu wenig!