Name für ein Unternehmen. Konflikt mit ähnlichen Namen schon vorhandener Untrnehmen?

1 Antwort

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Außer einer Recherche beim Markenamt fällt mir da wenig ein. Letztlich wird es immer auf eine Einzelfallprüfung hinauslaufen, vor allem dann, wenn es vor Gericht geht.

Dem britischen Mobilfunker „Orange“ war jedenfalls die deutsche Firma „Orangeflex“ zu ähnlich, obwohl dieses Unternehmen in einer völlig anderen Branche tätig war. Das angerufene Gericht sah ebenfalls Verwechslungsgefahr…


Dackodil 
Beitragsersteller
 24.03.2022, 09:18

Noch eine Nachfrage. Nicht alle, vor allem Kleinunternehmen, lassen sich beim Marken~ und Patentamt registrieren. Ist ja auch mit Kosten verbunden.
Kann ich auch mit einem nicht registrierten Unternehmen Ärger kriegen, z.B. weil es die älteren Rechte hat?

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RobertLiebling  24.03.2022, 10:30
@Dackodil

Wer seine Firma nicht als Marke hat schützen lassen ist gem. § 30 HGB grundsätzlich nur im Bereich des zuständigen Registergerichts geschützt. Im Einzelfall kann dennoch ein Verstoß gegen das UWG vorliegen (z.B. Täuschungsabsicht).

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Dackodil 
Beitragsersteller
 23.03.2022, 09:04

Was ist das Merkenamt. Wo finde ich das?

Danke für deine Antwort.

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