Musikboxen vor Geschäft ausgerichtet zum öffentlichen Weg, ist das dauerhaft erlaubt?
Hallo erstmal,
vielleicht finde ich über diesen Wege eine Antwort ggf. Von einem findigen Anwalt.
Gegenüber von uns befindet sich ein Späti, alles gar kein Problem, die Straße ist auch ziemlich begangen. Nur haben die Inhaber Boxen an die Außenseite angebracht, die mittlerweile sogar nach oben ausgerichtet sind. Sie werden gefühlt täglich lauter gestellt und spielen von Öffnung, um circa 16:30 bis Schließung, um 1/2.
Mir stellt sich jetzt die Frage, ist das so überhaupt erlaubt?
Vielleicht wär es noch wichtig zu erwähnen, dass wir mit unserer kleinen Tochter in der Wohnung leben und das wirklich eine Störung darstellt.
2 Antworten
Das ist so bestimmt nicht erlaubt.
Du kannst wegen § 117 OWiG (unzulässiger Lärm) via Polizei bzw. Ordnungsamt dagegen vorgehen.
Zweitens würde sich die GEMA vermutlich für diese öffentliche Aufführung interessieren. Denn ich bezweifle, dass die GEMA dafür das erforderliche Geld bekommt.
Danke für den Tipp! So oder so ähnlich habe ich mir das auch gedacht.
Sehe hier auch keine Möglichkeit, eine Außenbeschallung genehmigt zu bekommen. Ordnungsamt kann da Klarheit und Abhilfe schaffen.
Auch der Tipp mit der Gema ist nicht schlecht.