Kann man eine Partei, die Putin gratuliert und sich eine solche Regierung für Deutschland wünscht, verfassungsfeindlich nennen?
Das Ergebnis basiert auf 21 Abstimmungen
2 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Europa, Regierung, Bundestag
ja, weil ...
Es wird immer deutlicher dass wir nicht an der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD vorbeikommen werden.
Das wird auch passieren sobald der Verfassungsschutz genügend hieb- und stichfeste Beweise gesammelt hat.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter
ja, weil ...
Ja auf jeden Fall