Kann eine Schule politische Zeichen verbieten?
Kann eine Schule es ihren Schülern verbieten, politische Zeichen wie "FCK AFD" Aufkleber zu verbieten?
Antwort bitte mit Begründung
8 Stimmen
4 Antworten
Selbstverständlich kann sie dass ... und wäre ich Rektor, würde ich genau dies tuen. Alle poltischen Zeichen und Aussagen wie "FCK NTF" und Co. - egal ob rechts oder links - würde ich verbieten!
Vor Jahren lief ein erwachsener Schüler mit einem T-Shirt in die Schule. Es zeigte vorne Hitler und auf dem Rücken die einzelnen Kriegsstationen (so wie die Tourneeorte bei Musikern). Natürlich ist das verboten.
Das ist aber schon eine andere Situation. Er hatte ein rechtsextremes T-Shirt an und im Beispiel geht es um die Aufschrift "FCK AFD", die nicht extrem in irgendeine Richtung ist und gegen Rechtsextreme ist.
Auf dem Schulglände ist parteipolitische Betätigung verboten. Auch gegen eine Partei zu sein gehört dazu. Es spricht aber nichts dagegen sich gegen Rechtsextrmismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu engagieren! Die meisten Schüler werden wissen, wer gemeint ist!
Ja, in der Schule darf keine politische Betätigung erfolgen, es sei denn, sie ist neutral wie der Unterricht in Sozial- und Gemeinschaftskunde.