Kann die Politik das Internet per Beschluss verbieten?
Diese Frage ist ernst gemeint und beruht auf einer wahren Begebenheit!
In Dresden hat ein Stadtbezirksbeirat beschlossen, an zwei Tagen das Internet zu verbieten bzw. abzuschalten. (Quelle: https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/beschluss-links-gruen-afd-will-internet-zwei-tage-abschalten-71754860.bild.html)
Ist das überhaupt rechtens? Oder stellt das schon einen massiven Eingriff in Grundrechte bzw. die persönliche Freiheit dar?
Wer eine andere Quelle als die BILD möchte:
https://www.neustadt-ticker.de/152318/aktuell/stadtbezirksbeirat-will-internet-abschalten
8 Antworten
In China ja, bei uns nicht.
Lesen bildet ...
aus deinem Link:
"Stadtbezirksrätin Charlotte Brock (25) von der Spaßpartei „Die Partei“ aber stellte einen Änderungsantrag. Inhalt: statt die Läden zu öffnen, solle an zwei Sonntagen zwischen 12 und 18 Uhr das Internet abgeschaltet werden. Klingt irre, wurde aber beschlossen – mit 10 Ja, zwei Nein und drei Enthaltungen. Und zwar mit Stimmen von Linken, Grünen und AfD."
und siehe auch https://www.neustadt-ticker.de/152318/aktuell/stadtbezirksbeirat-will-internet-abschalten
Nein.
Das kann sie nicht. Das wird ja auch aus beiden Verlinkungen ersichtlich. Der Beschluss selber hat ansonsten auch eher einen satirischen Charakter.
Dürfte nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sein.
Das ist jetzt mal wieder ein typisches " .....die Ausgabe von Wissen an Leute , die nichts damit anfangen können....".
Wenn du die Artikel gelesen(GELESEN) hättest müsste dir aufgefallen sein , dass das Ansinnen gar nicht möglich ist.Also.....viel Lärm um nichts und ein herzliches Schmunzeln mehr.