Ist so ein T-Shirt Legal?

7 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet

Ja, ist es. Kann aber natürlich sein, dass die Polizei trotzdem einen Anfangsverdacht für Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB konstruiert und ein entsprechendes Ermittlungsverfahren einleitet. Anklage oder gar Verurteilung sind jedoch äußerst unwahrscheinlich.

Ist legal.

Und wahrscheinlich bekämst du von weniger Menschen eins auf die Zwölf, als wenn Du ein Shirt mit "Fuck Lebanon" trügst.

Vielleicht statt des Shirts erst mal ein Gehirn kaufen.

Ich vermute stark das es in den Tatbestand der Volksverhetzung fällt.


Philippus1990  30.06.2024, 13:56

Da vermutest Du falsch. Der § 130 StGB schützt nur die inländische Bevölkerung, jedoch keine ausländischen Staaten.

0

Ja, Hass und Niveaulosigkeit sind legal.