Ist Deutschland mit seiner Vorgeschichte nicht dazu verpflichtet?
den Rechtspopulismus zu bekämpfen?
Gestern auf einem Geburtstag wurde darüber diskutiert, ob man die AfD verbieten müsste, wenn sie aus Rechtsextremen bestehen würde?
Natürlich wäre es gesund, wenn jeder sich der Aufgabe stellen würde, aber nur Deutschland hat diese Eine Vorgeschichte.
15 Antworten
Manche starren so besessen nach rechts, dass sie die tatsächliche Gefahr, der dieses Land derzeit fast schon hilflos ausgeliefert ist, gar nicht mehr wahrnehmen. Und die kommt diesmal eher von der Gegenseite: Von weit Linksaußen, inklusive totalitärem Ökosozialismus. Oder wo genau siehst du dieses Land mitsamt seiner Industrie und Gesellschaft in 5 bis 10 Jahren, wenn die aktuelle Politik genau so weitergeht wie die letzten Jahre?
Und was Vorgeschichten angeht: Jedes Land hat seine Vorgeschichte, und viele haben eine mindestens genauso unschöne wie Deutschland. Es ist Zeit, endlich nach vorne zu blicken, anstatt vor lauter Schuldkomplexen in Bezug auf die Vergangenheit direkt das nächste Unheil für die Zukunft heraufzubeschwören. Wir haben schon genug Zeit verloren, indem wir es zugelassen haben, dass Rotgrün immer mehr Macht an sich gerissen und sämtliche Institutionen unterwandert hat. Mit welchem Ergebnis, das sehen wir nun.
das ist der größte relativierenste schwachsinn, den ich je gelesen habe. durch ganz europa geht ein rechtsruck. menschenverachtende positionen werden wieder salonfähig, menschen werden diskriminiert, es wird fleißig nach unten getreten, während sich einige wenige die taschen voll machen. der rechtsextremismus ist die größte gefahr für unsere demokratie und unsere lebensqualität. die meisten rechten wähler lassen sich von rechten parteien die ganze zeit durch die manege ziehen. diese parteien sind nicht für "den kleinen bürger" oder gar für eine lebenswerte zukunft, sondern für totalitarismus und eine unterdrückung jener, die nicht der eigenen meinung entsprechen
...den Rechtspopulismus zu bekämpfen?
Nein.
Wir leben in einer Demokratie und der Populismus ist das täglich Brot eines jeden Politikers in einer Demokratie, da nur Politiker welche für das Volk populäre und zumeist auch einfach verfasste Thematiken behandeln von der Mehrheit der Wähler gewählt werden.
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Deutschland hat gesehen wo es hinführt, wenn man gegen Vernunft und Menschlichkeit handelt und die Welt hat gesehen was passiert, wenn ein Land wirtschaftlich und damit auch zivilisatorisch gegen eine Wand gedrängt wird.
Aus diesem Zusammenhang erschließt sich NICHT das rechte Politik in DE zu verhindern ist!
Gestern auf einem Geburtstag wurde darüber diskutiert, ob man die AfD verbieten müsste, wenn sie aus Rechtsextremen bestehen würde?
Was rechtsextrem ist und was nicht ist erstmal eine ziemlich subjektive Sache, weshalb ein Verbot mit Bezug darauf auch kaum umsetzbar ist.
Die AfD muss sich als Partei an das deutsche Recht und die Verfassung halten, mehr auch nicht.
Natürlich wäre es gesund, wenn jeder sich der Aufgabe stellen würde, aber nur Deutschland hat diese Eine Vorgeschichte.
Du redest einen Unsinn.
Nur weil dir andere Meinungen nicht passen diese verbieten zu wollen, ist HÖCHST undemokratisch.
Ich habe ja echt die Befürchtung, dass damit in Deutschland mal ausgeglichene Politik gemacht wird, wir erst etwas brauchen wie es Stalin abgezogen hat.
Aber hoffentlich irre ich mich, die AfD zieht ja derzeitig in allen Umfragen ordentlich an und wird bald in Regierungsverantwortung übergehen, wenn alles so weiter läuft wie bisher.
Dann kann man sehen, ob sich etwas zum besseren wendet.
Erstens ist Deutschland keineswegs die einzige Nation mit totalitärer Vergangenheit, und zweitens wurden die Hürden für ein Parteienverbot aus genau dieser Erfahrung mit dem Totalitarismus sehr hoch gesetzt.
Genauso isses! Allein schon deshalb sind solcherlei "Diskussionen" total platt.
Jedes Land, in dem sich demokratiefeindliche Strömungen verbreiten, hat die Verpflichtung, diese zu bekämpfen.
In der Beschreibung zu dieser Frage steht der Kontext zu meiner Antwort. Das meinte ich damit.
Wen mir als Tonangebender (MachthaberIn) etwas nicht passt, definiere ich "Rechtsextremismus so, daß es passt.
Lies mal, was Heino zum Thema "gendern" gesagt hat. Daran musste ich jetzt bei deiner "Frage" denken.
Entschuldigung,nicht auf die Plazierung geachtet. Gilt für den FS.
Ob eine Partei rechtsextrem ist oder nicht hat erstmal mit dem verbieten so nichts zu tun.
Erkennbar muss es sein, dass diese Partei sich nicht dem Grundgesetz unterordnet bzw es außer Kraft setzen möchte.
Solange man dies nicht eindeutig erkennen kann ist die Verbotsdebatte ziemlich sinnlos. Die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch und das ist auch gut so.
Tatsächlich wäre ein solches Verfahren auch eher eine Marketingaktion für die AfD.
Die Problematik sitzt doch viel tiefer. Zwischen 18-23 Prozent geben laut Umfragen an die AfD wählen zu wollen.
Was ist mit diesen Menschen? Wollen wir die auch einfach verbieten? Ist jeder fünfte tatsächlich rechtsextrem? Oder kann es daran liegen daß seit Jahrzehnten Politik beim Bürger nicht mehr wirklich an kommt?
Diese Frage ist leider sehr komplex und einfache Antworten gibt es darauf einfach nicht. Nur mit einem Parteiverbot lösen wir dieses Problem nicht. Wir schaffen eher einfach neue.
Erkennbar muss es sein, dass diese Partei sich nicht dem Grundgesetz unterordnet bzw es außer Kraft setzen möchte.
Dann müsste man ja eigentlich die CDU verbieten. Stichwort corona Zeit 😷🙄
Und nicht nur die CDU, sondern alle Parteien, welche an der gegenwaertigen Regierung beteiligt sind.
Gab jetzt weltweit auch nicht sooo viele Orte an denen das anders gehandhabt wurde. War unser aller erste Pandemie...
Welche Demokratiefeindlichen Strömungen?