Hausdurchsuchung in Nachbarstaat?
dürfen beamte wie grenzbeamte oder polizisten aus einem nachbarstaat in einem anderen staat amtshandlungen vollziehen bzw hausdurchsuchungen, kontrollen auf der strasse, anzeigen erstatten
2 Antworten
Von gemeinsamen Hausdurchsuchungen habe ich noch nichts gehört, aber hier an der deutsch/niederländischen Grenze, insbesondere im deutschen Herzogenrath und im niederländischen Kerkrade (was eigentlich eine gemeinsame Kleinstadt ist, inkl. der Neustraße/Nieuwstraat wo die eine Straßenseite niederländisch und die gegenüberliegende Seite deutsch ist) gibt es sogar gemeinsame Streifen. Da sitzt dann entweder ein niederländischer Polizist mit im deutschen Streifenwagen oder umgekehrt ein deutscher Polizist im niederländischen Streifenwagen. Oder sie arbeiten anderweitig eng zusammen. Vor 1991 reichte es hingegen noch mit Drogen in der Tasche auf die andere Straßenseite zu laufen und die deutschen Grenzer mussten stehenbleiben und durften einen nicht mehr verfolgen.
Das ist aber lange her. Seit dem Schengener Abkommen nützt das nichts mehr. Die jeweils andere Polizei darf auch bis ins Nachbarland verfolgen.
Sowas nennt sich: Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit.